Mehr Geld für OB und Baudezernentin

OB Klaus Jensen und Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani sollen künftig mehr Geld bekommen. Die Höherstufung basiert unter anderem auf dem nach Amtsantritt der beiden erreichten Großstadt-Status Triers.

Trier. (rm.) Die Bezahlung der Trierer Stadtvorstandsmitglieder ist wie für alle anderen hauptamtlichen Wahlbeamten in der rheinland-pfälzischen Kommunal-Besoldungsverordnung geregelt, die in zwei Besoldungsgruppen gestaffelt ist.

Amts-Neulinge werden zunächst zwingend in der unteren der beiden Gruppen eingestuft. Das ist derzeit noch bei OB Klaus Jensen (Amtsantritt 1. April 2007) und Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (1. Mai 2007; TV-Fotos (2): Roland Morgen) der Fall.

Frühestens nach Ablauf von zwei Amtsjahren ist eine Höherstufung möglich. Den notwendigen Segen dazu will der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung am morgen Dienstag (17 Uhr, großer Rathaussaal) erteilen. Der OB und die Dezernentin profitieren dabei verspätet auch vom Mitte 2007 erreichten Großstadt-Status der Stadt Trier. Der zahlt sich bei den beiden anderen Stadtvorstands-Mitgliedern, Bürgermeister Georg Bernarding und Ulrich Holkenbrink, bereits seit Anfang 2008 aus.

Vorbehaltlich der als sicher geltenden Zustimmung des Stadtrats ist OB Jensen ab 1. April in der Besoldungsgruppe B 8 BBO und Baudezernentin Kaes-Torchiani ab 1. Mai in der Besoldungsgruppe B 4 BBO eingruppiert. Die dadurch entstehenden jährlichen Mehrkosten von 5000 Euro für den OB und 4500 für die Dezernentin wurden bereits bei den Stellenplan-Beratungen im Januar eingeplant. Sie bedürfen allerdings noch der Genehmigung des Stellplans durch die Aufsichtsbehörde ADD.

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