"Meine These: Geld muss her!”

Trier · Triers Gewerbesteuereinnahmen sind gegenüber anderen rheinland-pfälzischen Großstädten niedrig. Oberbürgermeister Leibe will das ändern, aber nicht durch einen höheren Steuersatz.

 Der Industriepark Region Trier ist ein Beispiel für ein interkommunales Gewerbegebiet. Unten links ist ein Teil des Flugplatzes Trier-Föhren zu sehen. TV-Foto: Archiv/Portaflug

Der Industriepark Region Trier ist ein Beispiel für ein interkommunales Gewerbegebiet. Unten links ist ein Teil des Flugplatzes Trier-Föhren zu sehen. TV-Foto: Archiv/Portaflug

Foto: (h_tl )

Trier Rang vier ist die Blechmedaille. Sind jedoch nur fünf Kontrahenten im Rennen, macht das die Platzierung noch frustrierender. Besonders, wenn der Spitzenreiter doppelt so gut ist.
Das ist in dem Fall Ludwigshafen: Umgerechnet nimmt die Industriestadt am Rhein 879 Euro Gewerbesteuer pro Einwohner ein. In Trier sind es nur 480 Euro. Dahinter liegt von den fünf Oberzentren in Rheinland-Pfalz nur noch Kaiserslautern (398 Euro/Einwohner). Koblenz holt mit 737 Euro Gewerbesteuer pro Kopf die Silbermedaille, Mainz mit 514 Euro Bronze.
Die Zahlen stammen aus dem Jahr 2014 und sind Grundlage für eine kleine Studie, die die Stadt bei Heinz-Dieter Hardes, emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre an der Trierer Uni, in Auftrag gegeben hatte. Triers Oberbürgermeister Wolfram Leibe präsentierte die Analyse kürzlich der Presse.
"Meine These: Geld muss her!", kommentierte der OB die Zahlen.
Der richtige Weg sei allerdings nicht, den Betrieben mehr Gewerbesteuer abzuverlangen - auch, weil in der Grenzlage Triers die Abwanderung nach Luxemburg dadurch attraktiver würde. "Nein, ich bin ganz klar gegen eine Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes", betonte Leibe. Zumal die große Differenz der Gewerbesteuereinnahmen der fünf verglichenen rheinland-pfälzischen Oberzentren nicht auf stark unterschiedlichen Steuersätzen beruhen würde, sondern diese vergleichsweise nahe beieinanderliegen. Mainz hat dabei sogar den höchsten Hebesatz, schafft es damit bei den Einnahmen aber nur auf Rang drei.
"Der richtige Weg ist, mehr Betriebe anzusiedeln, die Gewerbesteuer zahlen", betont Leibe.
Das ginge allerdings nicht von heute auf morgen. "Koblenz hat etwa 15 Jahre gebraucht, um die Kooperation mit den Nachbargemeinden so auszubauen, dass die Gewerbesteuereinnahmen deutlich ansteigen konnten."
Das Problem in Trier sei, dass in der Stadt selbst nur etwa drei Hektar Fläche übrig sind, auf denen Gewerbebetriebe heimisch werden könnten. "Wir können Interessenten da zu wenig anbieten", sagte Leibe. Trier müsse sich daher mit den umliegenden Kommunen zusammentun, um gemeinsame Gewerbeflächen auszuweisen.
Triers Leistung könne dabei neben der finanziellen Beteiligung an der Ausweisung der Gebiete unter anderem darin liegen, Kontakte zu Betrieben aufzubauen, die sich in oder in der Nähe von Trier ansiedeln wollen, diese Kontakte zu intensivieren und dann gemeinsam mit den Nachbarkommunen eine Lösung zu finden.
Für die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen, die direkt in die Kassen der Kommune fließen, ist übrigens nicht alleine die Zahl der Betriebsansiedlungen ausschlaggebend. Das zeigt sich an der Betriebsdichte: Mit gut 48 Betrieben pro 1000 Einwohner liegt Trier gar nicht so weit hinter Koblenz mit gut 52 Betrieben pro 1000 Einwohnern. (Mainz: 49, Ludwigshafen: 35, Kaiserslautern: 47). Wichtig für die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen scheint vielmehr die Betriebsgröße: Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern gibt es in Trier laut Statistik 0,2 pro 1000 Einwohnern während Spitzenreiter Koblenz mit 0,3 Großbetrieben pro 1000 Koblenzern aufwarten kann. In Ludwigshafen sind es übrigens genau wie in Trier 0,2 Großbetriebe pro 1000 Einwohner. Darunter allerdings der Chemie-Riese BASF mit 38 000 Mitarbeitern und entsprechenden Gewerbesteuerzahlungen.

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