Was hat Sie bei Ihrer Analyse der Wahlbeteiligung in Trier am meisten überrascht?
Kommunalpolitik Wer arbeitslos ist, geht seltener wählen
Trier · Ein Trierer Wissenschaftler hat untersucht, warum die Wahlbeteiligung zwischen den Stadtteilen stark schwankt.
Die Unterschiede sind frappierend: 73,3 Prozent der Kernscheider haben bei der Wahl des Ortsvorstehers im Mai ihre Stimme abgegeben, bei der Stadtratswahl 2014 gingen dagegen nur 30,6 Prozent der Menschen in Trier-West und Pallien zur Wahl. Zwischen diesen beiden Extremwerten bewegt sich die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen der vergangenen 15 Jahre in Trier. Fast immer liegt Kernscheid an der Spitze, während Trier-West/Pallien ausnahmslos das Schlusslicht bildet.
Welche Gründe hat es, dass die Wahlbeteiligung zwischen einzelnen Stadtteilen so stark schwankt? Und welche Folgen? Das hat Michell Dittgen von der Universität Trier untersucht. Mit den Ergebnissen hatte er so nicht gerechnet.
Michell Dittgen: Zunächst einmal hatte ich nicht erwartet, dass die Unterschiede in den einzelnen Stadtteilen so stark ausfallen. Mir ging es dann vor allem darum, diese Unterschiede zu erklären. Dabei habe ich einen Zusammenhang zwischen sozioökonomischer und politischer Ungleichheit gefunden. Für Großstädte wie Frankfurt oder Köln gibt es Studien mit ähnlichen Ergebnissen, aber mein Eindruck war ursprünglich, dass die soziale Konfliktlage in Trier weniger deutlich ist. Meine Arbeit zeigt dagegen, dass Trier im Bereich der politischen Ungleichheit leider eher der Regel angehört als der Ausnahme. Und dass diese Situation auch in Trier ein entscheidendes Problem ist, das bei allen kommunalpolitischen Tätigkeiten mit bedacht werden sollte.
Worauf führen Sie zurück, dass in manchen Stadtteilen ein viel höherer Prozentsatz der Menschen zur Wahl geht als in anderen?
Dittgen: Ich habe mir die Wahlbeteiligung angeschaut und gefragt: Wodurch erklären sich die Unterschiede? Spielt die Größe des Stadtteils eine Rolle? Die Altersstruktur? Das Geschlechterverhältnis? Das Ergebnis ist, dass die sozioökonomischen Unterschiede, die ich an der Arbeitslosenquote festmache, entscheidend sind. Wenn man sich die Arbeitslosenquote in den verschiedenen Stadtteilen anschaut, kann man mit hoher Wahrscheinlichkeit das Beteiligungsniveau voraussagen. Wirtschaftliche Ungleichheit kann also mit politischer Ungleichheit einhergehen, und das ist eine Herausforderung für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Welche Folgen hat es, dass dort, wo die Arbeitslosenquote hoch ist, die Wahlbeteiligung sinkt?
Dittgen: Das heißt, dass ein bedeutender Anteil der Bevölkerung Gefahr läuft, langfristig nicht an politischen Entscheidungsprozessen teilzuhaben. Das ist problematisch. Politische Partizipation, also, dass sich Menschen einbringen und mitbestimmen, ist nicht nur ein Mehrwert für die eigene Person, sondern auch für die Gesellschaft. Entscheidungen sind vor allem dann allgemein akzeptiert, wenn möglichst viele daran mitgewirkt haben.
Wenn zwei Drittel der Menschen nicht zur Wahl gehen, ist das ein Problem – für den betroffenen Stadtteil, aber auch für die gesamte Stadt. Und gerade die Interessen sozial schwacher Menschen drohen, unterzugehen.
Warum ist es ein Problem, dass sich arbeitslose Nichtwähler in manchen Stadtteilen konzentrieren?
Dittgen: Es ist nicht allein ein individuelles Phänomen, ob ich mich an einer Wahl beteilige oder nicht. Diese Entscheidung findet in einem sozialen Kontext statt. Wenn mein Umfeld sich dauerhaft von der Politik abgewandt hat, ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass ich mich auch selbst nicht politisch einbringe. Nichtwähler haben oft den Eindruck, dass nicht in ihrem Sinne entschieden wird und dass sie ohnehin nichts ändern können. In diesen Empfindungen bestärken sie sich gegenseitig.
Was heißt das für Trier?
Dittgen: Für die Stadt Trier heißt das vor allem, dass eine größere gesellschaftliche Vielfalt innerhalb der Stadtteile gut täte. Für die Stadtentwicklung bedeutet das: hin zu einer Mischung aus günstigerem und teurerem Wohnraum – und zwar möglichst überall in der Stadt. Bis dahin sind politische Akteure gefordert, besonders in den Stadtteilen Präsenz zu zeigen und mit den Leuten in Dialog zu treten, die keine hohe Wahlbeteiligung aufweisen. Sie müssen zeigen, dass Politik sich auch für die Menschen dort einsetzt. Dazu gehören auch öffentliche Investitionen.