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Millionen Euro für zwei Schulen

Millionen Euro für zwei Schulen

Finanziell gesehen ist die Welt in der Verbandsgemeinde Ruwer offensichtlich noch in Ordnung. Die Verbandsgemeindeumlage wird nicht erhöht, Millionen Euro werden investiert und zusätzliches Geld für E-Bikes und das Jugend-Taxi gibt es obendrauf.

Waldrach. So schnell wie im Verbandsgemeinderat Ruwer ist selten ein Haushalt verabschiedet worden. Der Hauptgrund dafür war, dass die SPD- und Grünen-Fraktion die Sitzung aus Protest gegen Bürgermeister Bernhard Busch verließ (der TV berichtete). Das hatte zur Folge, dass es nur drei statt fünf Haushaltsreden gegeben hat.
Wenig über das Zahlenwerk gestritten wurde wohl auch deshalb, weil die Verbandsgemeinde Ruwer finanziell gesehen gar nicht so schlecht dasteht. So ist für den Doppelhaushalt 2017/18 nicht vorgesehen, mehr Geld von den Gemeinden zu verlangen. Und das, obwohl mehrere Millionen Euro investiert werden. Die bestehende Schule in Waldrach und die neue Schule in Osburg sind in den kommenden Jahren die größten Baustellen. In der Ruwergemeinde muss das in die Jahre gekommene Schulzentrum auf Vordermann gebracht werden. Für die Realschule plus ist der Landkreis zuständig, für die Grundschule die Verbandsgemeinde.
Das sind die großen Projekte:
In einem ersten Schritt werden 2018 knapp 150 000 Euro zur Verfügung gestellt, um die gröbsten Mängel zu beseitigen. Dies entspricht dem VG-Anteil an Sofortmaßnahmen, die im kommenden Jahr über die Bühne gehen müssen. Den Rest übernimmt der Landkreis. Insgesamt kosten die Arbeiten 430 000 Euro. Richtig teuer wird es erst 2020. Dann muss die Verbandsgemeinde vermutlich rund 2,4 Millionen Euro für die Sanierung des Schulzentrums zahlen.
Geht es nach den Mitgliedern des Verbandsgemeinderats Ruwer, werden bereits im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro für den Neubau der Grundschule Osburg ausgegeben. Insgesamt werden vermutlich rund 5,7 Millionen Euro verbaut. Einen Teil dieser Summe übernimmt das Land. Die Höhe des Zuschusses steht jedoch noch nicht fest. Denn ähnlich wie bei der Erweiterung der Grundschule Zemmer dienen als Grundlage des Zuschusses fiktive Kosten. Kosten, die dann entstehen, wenn man das bestehende Gebäude sanieren würde.
Fest steht hingegen, dass das Land 270 000 Euro Zuschuss für das neue Feuerwehrgerätehaus Pluwig-Gusterath geben wird. Insgesamt 925 000 Euro sollen in den kommenden beiden Jahren ausgegeben werden. Hintergrund ist das Zusammengehen der beiden bisher eigenständigen Feuerwehren. Rund 210 000 Euro wird sich die VG den Kauf eines Mehrzwecktransportfahrzeugs für den Standort Mertesdorf kosten lassen. Es dient unter anderem für den Transport von Atemschutzgeräten für die einzelnen Wehren.
Das kommt noch zusätzlich:
Sozusagen kurz vor Toresschluss hat es noch zwei Änderungen am Finanzhaushalt gegeben, der rund 10,2 Millionen Euro umfasst. Johannes Carduck (CDU) hatte angeregt, weitere E-Bikes zu kaufen, die bei der Touristinformation ausgeliehen werden können. Auch sollen Fahrten mit dem sogenannten Jugendtaxi auch von der VG subventioniert werden. Für beide Posten sollen jeweils 5000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
In seiner Haushaltsrede mahnte Bürgermeister Bernhard Busch trotz guter Zahlen darauf aufzupassen, "dass uns die Ausgaben nicht davonlaufen." Er verwies darauf, dass der Anstieg bei den Personalkosten in der VG-Ruwer vergleichsweise gering ausgefallen sei, da ein eher kleines Team alle Aufgaben erledige. "Die Menschen nehmen uns als gute Verwaltung wahr", sagte Busch.
Reinhard Lichtenthal (CDU) verwies darauf, dass aufgrund der steigenden Kreisumlage den Ortsgemeinden immer weniger Spielraum bleibe. Wilfried Forster (FWG) sagte, dass die Kreditaufnahme um gut fünf Millionen auf nun rund 13 Millionen Euro steige. Er sagte: "Ein Glück, dass die Kreditzinsen derzeit bis mittelfristig so außergewöhnlich günstig sind."
Da wird es teurer für die Bürger:
Die Höhe der Kreis- oder der Verbandsgemeindeumlage interessiert wohl nur wenige Bürger. Denn die haben nur indirekt Auswirkungen auf den eigenen Geldbeutel. Anders sieht das bei den Kosten für Wasser und Abwasser aus. Da wird es teurer: Der Verbandsgemeinderat hat eine Erhöhung der Schmutzwassergebühren ab dem kommenden Jahr beschlossen. Künftig werden 2,25 Euro anstatt 2,15 Euro pro Kubikmeter Abwasser fällig. Nach Berechnungen der Verbandsgemeindeverwaltung bedeutet das für einen Haushalt mit vier Personen (140 Kubikmeter Wasserverbrauch) jährliche Mehrkosten von 14 Euro.
Auch beim Wasser gibt es eine Veränderung. Dafür zuständig ist der Zweckverband, der neben den Orten in der VG auch noch Franzenheim und Hockweiler (VG Trier-Land) sowie Trier-Ruwer-Eitelsbach beliefert. Bisher kostet ein Kubikmeter Wasser 1,85 Euro, ab 2018 wird es 1,90 Euro sein. Jährliche Mehrkosten: etwa sieben Euro für einen Durchschnittshaushalt.