Missstimmung im Ortsbeirat

Der Ortsbeirat Heiligkreuz hat mit großem Unmut auf die städtische Vorlage zur Neuordnung des Ortsbeiratsbudgets reagiert. Weiterer Punkt in der zurückliegenden Ortsbeiratssitzung war die Sanierung der Treppe in der Bernhardstraße.

 Ein Ingenieurbüro soll mit der Entwurfsplanung für die Sanierung der Treppe in der Bernhardstraße beauftragt werden. TV-Foto: Cordula Fischer

Ein Ingenieurbüro soll mit der Entwurfsplanung für die Sanierung der Treppe in der Bernhardstraße beauftragt werden. TV-Foto: Cordula Fischer

Trier-Heiligkreuz. "Da ist irgendwas faul." Klaus Wagner (SPD) war bei der zurückliegenden Sitzung des Ortsbeirats Heiligkreuz mit der Vorlage zur Neuordnung des Ortsbeiratsbudgets nicht einverstanden. Der Ortsbeirat hatte bereits in einer der vorangegangenen Sitzungen dafür plädiert, den Vorschlag der Stadt abzulehnen.

Demnach soll das Budget für 2011 für die 19 Stadtteile von 511 000 Euro auf 400 000 Euro gekürzt werden. Heiligkreuzer Alternativvorschlag: Die Ortsbeiräte sollen einen prozentualen Teil des Betrags sparen, den die städtischen Ämter sparen müssen. Wagners Parteikollege Hanspitt Weiler hat eine Auflistung des Votums aus den Stadtteilen erstellt. Ergebnis: Zwei Ortsbeiräte stimmen uneingeschränkt zu, zwölf stimmen einer Kürzung des Budgets um bis zu zehn Prozent zu, fünf haben sich enthalten. In der Vorlage sei allerdings die Rede davon, dass die Ortsbeiräte in der Mehrheit positiv zur Kürzung auf 400 000 Euro stünden. Mit Unverständnis reagierten die Stadtteilpolitiker auf diese für sie falsche Interpretation seitens der Verwaltung, sie sprachen von "Ignoranz" gegenüber den Ortsbeiräten. Einstimmig lehnten sie die Vorlage ab. Aber "wir sind kompromissbereit", hieß es aus den Fraktionen, die sich ebenso einstimmig der Mehrheit der Ortsbeiräte anschlossen und einer Kürzung um bis zu zehn Prozent zustimmten.

Treppe wird spätestens ab Frühjahr 2011 saniert



Weiteres Thema in der Sitzung war die Sanierung der Treppe in der Bernhardstraße. Zum Sachstand informierte Wolfgang van Bellen, Leiter des Tiefbauamts. Per Brief habe er die Gründe für die von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier geforderten Unabweisbarkeit der Behörde dargelegt. Eine Antwort stehe noch aus. Ein Ingenieurbüro soll aber mit einer ersten Entwurfsplanung beauftragt werden, die bis November vorliegen könnte. Baubeginn könnte im Frühjahr 2011 sein. Das würde gut zum Bau für den Lückenschluss im Radweg zwischen dem Kreisverkehr an den Kaiserthermen und der Spitzmühle passen. Im Oktober folge die Ausschreibung, im November die Vergabe, so van Bellen. Je nach Witterung werde spätestens im Frühjahr 2011 mit den Arbeiten begonnen.

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