Mit gemischten Gefühlen ins neue Jahr
"Die Zeiten sind schwer - aber es könnte uns schlechter gehen" - unter diesem inoffiziellen Motto stand der Neujahrsempfang der Verbandsgemeinde Trier-Land in Langsur. Von fast allen Rednern kritisiert wurde jedoch die 2010 drohende finanzielle Austrocknung der Kommunen.
Langsur. (f.k.) Rückblick und Vorausschau, Bilanz und Prognose - die Ansprachen bei Neujahresempfängen haben naturgemäß einen etwas janusköpfigen Charakter. Nicht anders erlebten es auch die gut 350 Gäste, die sich auf Einladung der Verbandsgemeinde (VG) Trier-Land am Sonntagabend in der Langsurer Kulturhalle versammelt hatten. Nach dem musikalischen Auftakt durch das Mesenicher Jugendorchester "Junge Töne" begrüßte Bürgermeister Wolfgang Reiland die Vertreter der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik, von Behörden, Kammern, Schulen, Kirchen, Polizei und viele ehramtlich Tätige von Feuerwehr, Katastrophenschutz und sozialen Einrichtungen sowie Gäste aus den luxemburgischen Nachbargemeinden. Der Begrüßung folgte eine umfassender "Tätigkeitsbericht" des vergangenen Jahres: Hochwasserschutzprojekte, Modernisierung der Abwasserstruktur, ein "neues" Kylltalbad, das die VG im Sommer präsentieren wird oder erfolgreiche Großveranstaltungen wie die Musikerlebnistage oder die Wanderwoche des Vereins "Ferienregion Trierer Land".
Für die Kommunen wird es 2010 finanziell eng
Die weltweite Krise habe diese Region dank ihrer Wirtschaftsstrukturen nicht mit der gesamten Härte erfasst, erklärte Reiland. Er fügte jedoch ein "Aber" hinzu: Eine verschlechterte Haushaltssituation bringe die Ortsgemeinden im Jahr 2010 in eine sehr schwierige Situation. Deshalb alle "freiwilligen Leistungen" - von Hilfen für die Seniorenbetreuung bis zur Jugendfreizeit - komplett zu streichen, würde auch keinen Haushalt mehr ausgleichen. "Es macht auch keinen Sinn, wenn die Bundesregierung über weitere Steuersenkungen und damit über noch weniger Einnahmen für den kommunalen Sektor diskutiert, und jeder weiß, dass sich Städte und Gemeinden schon heute in einer katastrophalen Finanzlage befinden", sagte Reiland unter Applaus in Richtung des anwesenden CDU-Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster.
Etwas gedämpfter Optimismus, aber der Blick nach vorn mit gerunzelter Stirn: Nicht nur die Ebbe in den Kassen, sondern Konflikthemen wie der geplante Mega-Steinbruch bei Olk oder der Straßenausbau zogen sich durch die Reden der Fraktionsvorsitzenden. Von "gemischten Gefühlen am Jahresanfang 2010" sprach Landrat Günther Schartz. Er hoffe auf eine Gemeinde-Finanzreform, um die "Fehler im System" zu beseitigen. Etwa, wenn "wir mit Kassenkrediten über den Fonds Deutsche Einheit die ausgeglichenen Haushalte im Osten finanzieren müssen".
