Infrastruktur Der Traum, der zum Trauma wird
Schweich · Auch neun Jahre nach der Zusage von Ex-Innenminister Bruch hat die Stadt Schweich nur sehr geringe Chancen, Mittelzentrum zu werden.
Hätte der frühere rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) zu seinem im August 2009 gegebenen Wort gestanden, könnte Schweich 2019 oder spätestens 2020 ein kleines Jubiläum feiern: zehn Jahre Mittelzentrum. Doch dem Versprechen des Ex-Ministers sind keine Taten gefolgt. Und so darf sich die Moselstadt immer noch nicht in die Phalanx von Hermeskeil, Saarburg, Daun, Prüm und anderen Mittelzentren einreihen. Schweich muss weiterhin mit dem Status eines Grundzentrums vorliebnehmen.
In den neun Jahren seit dem Wortbruch Bruchs haben die Schweicher Stadtverantwortlichen mehrere Anläufe bei der Landesregierung in Mainz mit dem Ziel einer Höherstufung unternommen. Keiner war bisher von Erfolg gekrönt. Ex-Ministerin Eveline Lemke (Grüne) holte 2014 den Schweichern elegant den Wind aus den Segeln, indem sie in einem Antwortschreiben bemerkte, Schweich sei in der Tat sehr erfolgreich, und das ohne den offiziellen Titel Mittelzentrum.
Jetzt gibt es erneut einen politischen Vorstoß. Diesmal auf Initiative der Schweicher SPD-Stadtratsfraktion. „Nach fortwährender Hinausschiebung müssen endlich Taten folgen”, sagt Fraktionschef Achim Schmitt. Die Schweicher Bürger hätten die Höherstufung verdient. Im Stadtrat schlossen sich CDU und Freie Wähler dem Antrag der Sozialdemokraten an, in Sachen Mittelzentrum bei der Landesregierung nachzubohren.
Stadtbürgermeister Lars Rieger (CDU) sagte zu, das einmütige Anliegen des Stadtrats schriftlich an Innen-Staatssekretär Günter Kern heranzutragen. Die Pro-Argumente für Schweich kennt Rieger natürlich im Schlaf. Er baut sie oft und gerne in seine Reden ein: Schweich habe eine sehr gute Infrastruktur, eine stark wachsende Bevölkerung, Top-Werte in den Bereichen Handel, Gewerbe, Schulen und Gesundheitswesen, kurzum: Schweich sei Boomtown Nummer eins unter den kleinen Städten in Rheinland-Pfalz.
Als Mittelzentrum bekäme Schweich jährlich eine um etwa 160 000 Euro höhere Zuwendung vom Land. Auch mit höheren Fördermitteln für Bau- und Sanierungsprojekte könnte die Stadt rechnen. Hier bedient die Landesregierung Oberzentren (wie etwa Trier) und Mittelzentren naturgemäß stärker als die für die zentralörtliche Versorgung weniger bedeutsamen Grundzentren. Vorteile hätte Schweich im Falle einer Höherstufung auch in der Siedlungsentwicklung und bei der Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel.
Die Voraussetzungen für eine Höherstufung zum Mittelzentrum, da sind sich Stadtbürgermeister Rieger und die drei Ratsfraktionen einig, erfüllt Schweich längst. Dass Schweich im Landesentwicklungsprogramm nicht einmal im „Mittelzentralen Verbund kooperierender Zentren” gemeinsam mit Konz und Trier berücksichtigt ist, ruft ebenfalls Kopfschütteln hervor. Schweich leiste zweifellos im Verdichtungsraum Trier einen Beitrag zur zentralen Versorgung, bemerkt die SPD-Stadtratsfraktion in ihrem Antrag. Sie macht ihren Parteifreunden im Mainzer Innenministerium auch gleich einen Vorschlag, wie die 8000-Einwohner-Stadt schnell und einfach zum Mittelzentrum werden könnte: Vorlage an den Ministerrat, vereinfachtes Anhörverfahren, Kabinettsentscheidung.
So einfach wird es wohl kaum gehen. Auf Anfrage unserer Zeitung teilt das Innenministerium mit, dass „in absehbarer Zeit keine Ausweisung von neuen Mittelzentren geplant ist. Das gilt auch für die Stadt Schweich”. Bevor neue Mittelzentren ausgewiesen werden könnten, müsse das Zentrale-Orte-Konzept grundlegend überarbeitet werden.
Im Fall von Schweich komme noch hinzu, so das Ministerium, dass bei der räumlichen Nähe zum Oberzentrum Trier „der Bedarf für ein neues Mittelzentrum Schweich nur schwer nachzuweisen sein dürfte”.
