Mitwirken und mitgestalten

Es ist ein Thema mit Zukunft: Bürgerbeteiligung. Genau deshalb hat die Lokale Agenda 21 Trier ihre Zukunftskonferenz 2008 dazu veranstaltet. Mit geringer Resonanz. Nur rund 35 Interessierte informierten sich über richtungsweisende Schritte der Demokratisierung.

Trier. (cofi) Lag es am Termin am Freitagnachmittag oder war es ein Zeichen für Desinteresse und Politikverdrossenheit der Bürger? Die Zukunftskonferenz der Lokalen Agenda 21 hatte den Rang einer Insider-Veranstaltung. Obwohl das Thema "Bürgerbeteiligung" gut gewählt war und auf breites Interesse hätte stoßen müssen. Experten standen Rede und Antwort und berichteten über ihre Erfahrungen, kreative Beteiligungsideen und die Zukunft von Bürgerbeteiligung. Dabei waren Oberbürgermeister Klaus Jensen, Beate Weber, ehemalige Heidelberger Oberbürgermeisterin, Klaus Selle, Aachener Professor für Planungstheorie, und Hans-Jürgen Bucher, Professor für Medienwissenschaften an der Uni Trier. Offen stellten sie sich auch der Diskussion mit dem Publikum.Einfluss nehmen auf politische Entscheidungen, das ist die Zukunft gelebter Demokratie in den Städten. Während in Zentren anderer Bundesländer bereits verschiedene Formen und Methoden der Bürgerbeteiligung in die Leitlinien der Stadtentwicklung aufgenommen worden sind und praktiziert werden, steht Trier bei diesem Prozess noch in der zweiten Reihe.Gelebte Demokratie

In der zweiten Jahreshälfte sei ein neues Beteiligungskonzept für Trier zu diskutieren, sagt Jensen. Nach der Evaluierung der gelaufenen, stadtteilbezogenen Bürgerbeteiligungen ist es Sache des Rates und der Verwaltung, diesen Prozess zu diskutieren. Wichtig sei es, dass neue Unterstützungsformen für engagierte Bürger gefunden würden, sagt Toni Loosen-Bach vom Amt für Stadtentwicklung und Statistik. Warum sich Trier so schwer damit tut und warum es an Transparenz politischer Diskussionen häufig mangelt, scheint wenig erklärbar angesichts von Konzepten der Bürgerbeteiligung, etwa nach dem Hamburger Vorbild. Dort konnten Bürger sich in Form der E-Partizipation online im Vorfeld zu wichtigen Entscheidungen äußern. Ob eine Bürgerbeteiligung repräsentativ ist, sei keine Sache der Anzahl derer, die sich äußern, sondern eine Frage der Qualität der Argumente, um einen gezielten Prozess von Abwägungsgerechtigkeit ablaufen zu lassen, erklärt Klaus Selle. Voraussetzung sind niedrige Zugangsschwellen beim Einsatz neuer Medien. Genau das sind Themen, mit denen Klaus Jensen in die OB-Wahl gezogen ist und an deren Umsetzung er sich in der zweiten Hälfte des Jahres wird messen lassen müssen.

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