Moselaufstieg: Bund wartet - Land muss Kostenschätzungen liefern
Trier/Mainz · Das Bundesverkehrsministerium hält Nord- und Westumfahrung Trier nach wie vor für notwendig. Es hat das Land Rheinland-Pfalz angewiesen, Kostenschätzungen für die beiden Strecken zu liefern. Das wird bis Frühjahr 2014 dauern.
Trier/Mainz. Hätten SPD und Grüne bei der Bundestagswahl eine Mehrheit im Bundestag gehabt, wäre das Thema Nord- und Westumfahrung Trier wahrscheinlich endgültig zu den Akten gelegt worden. Denn die Sozialdemokraten und Grünen im Land haben sich von diesen beiden Verkehrsprojekten verabschiedet (der TV berichtete).Volkswirtschaftlicher Nutzen
Nun gibt es eine schwarz-rote Bundesregierung. Der bisherige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) scheidet zwar aus, sein Amt wird aber nach wie vor von der CSU besetzt - mit Alexander Dobrindt. An der Einschätzung der regionalen Verkehrsprojekte dürfte sich also vermutlich wenig ändern.
Peter Ramsauer hatte vor der Wahl im TV-Interview gesagt: "Neben der Westumfahrung, also dem Moselaufstieg, ist auch die Nordumfahrung notwendig."
Notwendig sind in Deutschland viele Straßenbauprojekte. Gebaut werden vom Bund jedoch nur solche, die sich volkswirtschaftlich lohnen.
Grob vereinfacht muss der finanzielle Aufwand mindestens dem finanziellen Nutzen entsprechen. Um das beurteilen zu können, müssen Kostenschätzungen vorliegen. Diese hat der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wie vom Bundesverkehrsministerium gewünscht unter anderem für die Ortsumgehungen Zewen und Igel ermittelt. 28 Millionen Euro würde die Entlastung für den Trierer Stadtteil kosten, bis zu 62 Millionen die für die Gemeinde Igel in der Verbandsgemeinde Trier-Land.
Für die Nord- und Westumfahrung Trier hat das Land bis heute noch keine Zahlen geliefert. Und das, obwohl laut Berliner Ministerium die Daten bis Ende November/Anfang Dezember vorliegen sollen.
Warum dies nicht der Fall ist, sagt Joachim Winkler, Sprecher des zuständigen Mainzer Innenministeriums: "Für die Westumfahrung Trier im Zuge der B 51 - Moselaufstieg - werden die Daten durch den LBM Trier auf der Grundlage der bisherigen Planungen des damaligen Planfeststellungsverfahrens mit Aktualisierung insbesondere der Kosten derzeit ermittelt."
Etwas komplizierter liegt der Fall bei der Nordumfahrung, die auch als Meulenwaldautobahn bekannt ist. Für diese muss der LBM Trier eine Machbarkeitsstudie beauftragen, die auch eine Alternativenbetrachtung beinhaltet. Dazu sei eine intensive Betrachtung aller Gesichtspunkte wie Umwelt, Naturschutz oder Lärm notwendig.
"Vor diesem Hintergrund werden die dafür benötigten Daten voraussichtlich erst im Frühjahr nächsten Jahres zur Verfügung stehen", sagt Joachim Winkler.Meinung
Hinhaltetaktik geht nicht auf
Es ist schade, dass das Land beim Bundesverkehrswegeplan offensichtlich auf eine Hinhaltetaktik gesetzt hat, um ungeliebte Verkehrsprojekte des Bundes aufgrund eigener Präferenzen abzuwürgen. Doch diese Rechnung ist nicht aufgegangen. Das Land muss liefern. Das wird Befürworter und Gegner der Projekte freuen. Denn sobald der Bund seine Kosten-Nutzen-Rechnungen angestellt hat, wird feststehen, welche Vorhaben eine Chance auf Umsetzung haben. Mag sein, dass dies nicht unbedingt die sind, die die Landesregierung bevorzugt. Es kann jedoch auch sein, dass West- und Nordumfahrung sich als nicht umsetzbar herausstellen. Wer wirklich eine Lösung für Triers Verkehrsprobleme möchte, muss eben das Risiko einer Prüfung eingehen und das Ergebnis akzeptieren. h.jansen@volksfreund.deExtra
Der von der Konzer Moselseite hoch auf die Höhe zur A 64 führende Moselaufstieg sollte nach früheren Kostenschätzungen für rund 45 Millionen Euro verwirklicht werden können. Aufgrund von Preissteigerungen gehen Experten davon aus, dass die Straße heutzutage vermutlich bis zu 60 Millionen Euro kosten würde. In der Diskussion um die Nordumfahrung werden immer wieder ökologische Bedenken ins Feld geführt. Die Bundesregierung hatte 2003 die Verbindungsstrecke zwischen der A 64 (Dicke Buche) und der Autobahnabfahrt Schweich der A 1 als neues Vorhaben des weiteren Bedarfs mit festgestelltem hohem ökologischem Risiko eingestuft. Diese Einschränkung hat jedoch der Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Bundestags am 16. Juni 2004 gestrichen. Damit gelten für dieses Vorhaben die naturschutzrechtlichen Voraussetzungen wie beispielsweise für eine Ortsumgehung Igel. har
