Trier. Kein Moselaufstieg, dafür eine neue Moselbrücke in Trier-Nord und der Ausbau der B 52 bei Ehrang: So steht es, kurz gefasst, in dem Beschluss, den der Stadtrat nächste Woche auf Vorschlag des Stadtvorstands fassen soll (der TV berichtete). Dabei ist die Meinung im Stadtvorstand selbst gespalten: Nach TV-Informationen unterstützen nur Oberbürgermeister Klaus Jensen und Sozialdezernentin Angelika Birk (Grüne) die Beschlussvorlage. Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani und Wirtschaftsdezernent Thomas Egger (FDP) hatten dagegen gestimmt. Aber weil bei einem Patt im Stadtvorstand die Stimme des Oberbürgermeisters stärker gewichtet wird, hat es die Vorlage trotzdem auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung geschafft. Kaes-Torchiani und Egger müssen die Vorlage mittragen und dürfen nach Paragraf 60 der Gemeindeordnung in der Stadtratssitzung noch nicht mal kundtun, dass sie nicht hinter dem Aus für den Moselaufstieg stehen.
Kaes-Torchiani hat trotzdem eine Möglichkeit gefunden, ihre Haltung öffentlich zu machen. "Gelesen" steht, in Großbuchstaben, vor ihrer Unterschrift am Ende der Vorlage. "Ich habe die Vorlage eben gelesen und das dokumentiert", ist das einzige, was die Baudezernentin dazu auf TV-Anfrage sagen will. Nach TV-Recherchen ist es die erste Vorlage aus dem Stadtvorstand, die Kaes-Torchiani mit dem Vermerk "gelesen" ächtet. Weil Verkehrsprojekte nicht in den Zuständigkeitsbereich des Beigeordneten Egger fallen, musste dieser die Vorlage weder unterschreiben noch als "gelesen" kennzeichnen. Für eine Stellungnahme war der Wirtschaftsdezernent gestern nicht zu erreichen.
Allzusehr müssen sich Kaes-Torchiani und Egger allerdings nicht grämen. Denn dass die Vorlage den Stadtrat passiert, ist unwahrscheinlich. CDU, FWG und FDP, die eine hauchdünne Zweistimmenmehrheit im Rat haben, wollen in derselben Sitzung beantragen, dass die Stadt weiter für den Bau des Moselaufstiegs kämpfen soll (der TV berichtete). woc