Moselaufstieg Grüne Trier Konz Staatssekretär

Kostenpflichtiger Inhalt: Verkehr : Grüne uneinig in Sachen Moselaufstieg

Während der Grünen-Staatssekretär im Umweltministerium die Westumfahrung als bedeutsame Verkehrsentlastung einstuft, lehnen die Trierer Grünen sie ab.

Die Trierer Grünen und der Grünen-Staatssekretär im Mainzer Umweltministerium, Thomas Griese, haben unterschiedliche Auffassungen zum sogenannten Moselaufstieg. Während auf Antrag der Grünen kürzlich im Trierer Stadtrat mehrheitlich eine Resolution gegen die auch als Westumfahrung bezeichnete Trasse verabschiedet wurde – sie führt von einem Kreisel an der B 419 zwischen Konz und Wasserliesch über die Mosel und dann zwischen Igel und Trier-Zewen den Berg hinauf zur A 64 –, bewertet Griese dieses Projekt als Beitrag zur „maßgeblichen Verkehrsentlastung im Stadtgebiet”.

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des Rioler CDU-Landtagsabgeordneten Arnold Schmitt (CDU) nennt Griese neben dem Moselaufstieg als weitere mögliche Entlastungsfaktoren für Trier eine Attraktivitätssteigerung durch neue ÖPNV-Konzepte mit der Reaktivierung der Bahn-Westtrasse und die geplante Pendler-Radroute Konz-Trier-Schweich.

Schmitt hatte den vom Stadtrat Trier per Beschluss ausgerufenen Klimanotstand zum Anlass genommen, Fragen an das Umweltministerium zu richten. Unter anderem wollte der Abgeordnete wissen, welche konkreten Maßnahmen die Ausrufung des Klimanotstands für den Verkehr in der Stadt Trier habe. Es sei beabsichtigt, mögliche Schritte in den städtischen Gremien zu diskutieren und aufzubereiten, heißt es in der Antwort des Umweltministeriums. Ergebnisse seien zum Jahresende angekündigt. Und weiter: Die Landesregierung sehe keine eigenen Maßnahmen vor. Die regional und überregional bedeutsamen Maßnahmen zur Verkehrsentlastung und Schadstoffreduzierung, wie etwa der Moselaufstieg,  liefen natürlich weiter.

Lange hatte sich der Stadtrat für das 60-Millionen-Euro-Projekt Moselaufstieg ausgesprochen. Der Kurswechsel kam durch die neuen Mehrheitsverhältnisse nach der Kommunalwahl im Mai 2019 zustande. Die Grünen sind zur stärksten Fraktion im Stadtrat aufgestiegen.

Die Resolution gegen den Moselaufstieg hatten neben den Grünen (14 Stimmen) auch die SPD (zehn) und die Linke (drei Stimmen) mitgetragen. 18 Stadtratsmitglieder stimmten gegen die Resolution (zwölf CDU, zwei AfD, zwei FDP, zwei UBT). Ferner gab es vier Enthaltungen (zwei AfD, eine Freie Wähler, eine Oberbürgermeister Wolfram Leibe).

Was tun gegen Stau in Trier? Bei den Grünen gibt es zur Lösung der Verkehrsprobleme unterschiedliche Auffassungen. . Foto: Friedemann Vetter

Das Votum des Stadtrats gegen das Bundesverkehrsprojekt hat keine bindende Wirkung. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich ebenso wie die Kammern für die Westumfahrung Triers ausgesprochen. Mit der Planung des Moselaufstiegs ist der Landesbetrieb Mobilität (LBM) befasst.

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