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Moselaufstieg Ja oder Nein: Nach der Wahl kommt die Entscheidung aus Berlin

Moselaufstieg Ja oder Nein: Nach der Wahl kommt die Entscheidung aus Berlin

Nicht nur der kommende Sonntag entscheidet darüber, wie es mit Rheinland-Pfalz weitergeht. Drei Tage nach dem Wahltermin wird der Bundesverkehrsminister einen Plan präsentieren. Dann wird feststehen, wie es mit dem Moselaufstieg oder dem Bau von Ortsumgehungen für Zewen, Ayl oder Hermeskeil weitergeht.



Ob die in Mainz regierende Koalition auch künftig regieren kann, wird der Wähler am Sonntag entscheiden. Ob die von der Landesregierung an das Berliner Verkehrsministerium gemeldeten Projekte für den Bundesverkehrswegeplan eine Chance auf Realisierung haben, steht drei Tage später fest. Denn am Mittwoch, 16. März, wird Verkehrsminister Alexander Dobrindt bei einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses seine Pläne vorstellen.

Gut 2000 einzelne Posten umfasst die Liste der Projekte, die nach Ansicht der Länder vom Bund realisiert werden müssten. Im Fall Rheinland-Pfalz gibt es eine Besonderheit. Denn mit der Nordumfahrung Trier (Meulenwaldautobahn) und der Westumfahrung (Moselaufstieg) sind zwei Projekte vom Ministerium in Berlin auf die Projektliste gehoben worden, die die rot-grüne Landesregierung ablehnt.
Doch nicht nur dieses ungewöhnliche Vorgehen hat seinerzeit für Aufruhr gesorgt. Denn in der rheinland-pfälzischen Vorschlagsliste finden sich einige Straßen wieder, die so niemand auf dem Schirm hatte.

Ein jahrelanger Traum der Menschen in Trier-Zewen ist es, dass eine Ortsumgehung gebaut wird, damit der Stadtteil vom Verkehr befreit wird. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) hat ausgerechnet, dass die Umgehung 29 Millionen Euro kosten würde (der TV berichtete). Bis zu 60 Millionen Euro würde eine Ortsumgehung kosten, die Igel entlasten würde. Untersucht wurde unter anderem, ob ein Tunnel gebohrt werden soll oder ob eine neue Straße auf einer Brücke entlang der Mosel sinnvoll wäre.

Etwas günstiger würde nach den vorliegenden Kostenschätzungen der Moselaufstieg, der von der Mosel bei Konz kommend zwischen Igel und Zewen zur A 64 führen soll. Die vor allem von Menschen aus dem Raum Konz-Saarburg geforderte direkte rund sechs Kilometer lange Anbindung an die Autobahn würde wohl rund 60 Millionen Euro kosten. Die Straße wird aufgrund der Linienführung von vielen Igelern abgelehnt.

Als sinnvolle Fortführung der aktuell im Bau befindlichen Ortsumgehung Konz-Könen Richtung Saarburg wird die Umgehung Ayl bezeichnet, die die Gemeinde in der Verbandsgemeinde Saarburg vom Durchgangsverkehr auf der B 51 befreien soll. Laut rheinland-pfälzischem Innenministerium liegen die geschätzten Kosten bei 19 Millionen Euro.
Umgehung gar nicht gewollt

Ähnlich überrascht wie die Igeler waren wohl viele Hermeskeiler darüber, dass eine Ortsumgehung gebaut werden soll. Die als Entlastung der Innenstadt gedachte Strecke soll 28 Millionen Euro kosten, war jedoch von niemand gefordert worden. Im Gegenteil: Der zum Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Pläne amtierende Hermeskeiler Stadtbürgermeister Udo Moser sagte 2013: "Wir brauchen keine Umgehung. Eine Entlastung der Ortsdurchfahrt kann auch zu weiterer Verödung führen."

Die knapp elf Kilometer lange Fortführung der A64 zwischen dem Parkplatz dicke Buche durch den Meulenwald zur Autobahn bei Schweich würde laut Schätzung des Ministeriums rund 315 Millionen Euro kosten. So wie beispielsweise der Lückenschluss der A1 in der Eifel taucht die Nordumfahrung seit Jahrzehnten immer wieder als Thema auf, wenn es um die Verkehrsinfrastruktur in der Region geht.

Ob gewünscht, gefordert oder abgelehnt. Entscheidend für die Realisierung der Projekte in der Region Trier wird sein, in welche Kategorie das Berliner Ministerium die Vorhaben einsortiert. Beste Chancen haben Verkehrswege, die in der neuen Kategorie vordringlicher Bedarf Plus aufgenommen werden. Dabei geht es vor allem darum, bestehende Engpässe aufzulösen.

Chancen auf Umsetzung haben zudem Verkehrswege, wenn sie unter der Kategorie vordringlicher Bedarf einsortiert werden. Die anderen gelten als weiterer Bedarf. Solche Vorhaben werden vielleicht irgendwann einmal realisiert. Diese Einordnung in den weiteren Bedarf war auch Grund dafür, dass das Oberverwaltungsgericht 2005 die Pläne für einen Moselaufstieg kippte.

Nach der Vorstellung im Bundestagsausschuss haben dann unter anderem die Bürger das Wort. Anders als bei früheren Plänen können Stellungnahmen an das Bundesverkehrsministerium geschickt werden. Diese werden dann ähnlich wie beispielsweise bei den Plänen für die Ausweisung von Windkraftflächen bewertet. Im zweiten Halbjahr 2016 soll dann feststehen, was gebaut wird und was nicht.