Moselaufstieg: Votum aus Trier kommt im Juni
Trier · Wann äußert sich der Trierer Stadtrat zum Moselaufstieg bei Igel? Darüber gab es in der jüngsten Stadtratssitzung Kontroversen. Aus dem Umland wird eine klare Aussage aus Trier gefordert. Darüber sprach TV-Redakteur Michael Schmitz mit dem Trierer Oberbügermeister Klaus Jensen.
Es war eine lebhafte und emotionale Debatte zum Moselaufstieg vergangene Woche. Warum kam es im Rat nicht zu einem Votum Pro oder Kontra Moselaufstieg?
Jensen: Die Berichterstattung im TV hat den Eindruck erweckt, dass ich eine Abstimmung über den Moselaufstieg verhindert hätte. Das stimmt aber nicht. Die Antragsstellerin FWG - und dem hat sich die CDU dann angeschlossen - hat mich gebeten, die Vorlage zurückzuziehen, um zu verhindern, dass der Stadtrat erst einen Beschluss fasst und dann erst die Anhörung von Experten und der Bevölkerung erfolgt. Und dieser Bitte bin ich gerne gefolgt. Die Einsicht bei CDU und FWG kam spät, aber rechtzeitig.
Im Beschlussvorschlag der Stadt ging es um vier Varianten zur bestehenden Moselaufstiegsplanung bei Zewen/Igel, die als nicht sinnvoll eingestuft werden. War es nicht klar, dass bei so einem Beschluss auch der Moselaufstieg wieder diskutiert würde?
Jensen: Das war klar. Aber wir waren im Stadtvorstand - und dem hat der Rat sich dann ja auch angeschlossen - der Auffassung, dass ein so wichtiges Projekt nicht mit einer einfachen Vorlage und Ratsbefassung beschlossen werden kann. Da bedurfte es auch nicht Stuttgart 21, dass man sagt: Man muss der Bevölkerung und den Institutionen Gelegenheit geben, Fragen zu stellen, Positionen darzulegen und das Pro & Kontra öffentlich zu diskutieren. Zumal ja keine Eile besteht. Es geht um den Verkehrswegeplan 2015.
Bei dem von Ihnen vorgelegten Beschluss bestand aber auch keine Eile. Hätte man den von Anfang an nicht besser auf die Zeit nach der Experten-Anhörung zum Moselaufstieg verschoben?
Jensen: Es gab den dringenden Wunsch aus dem Bereich der Kammern, auch vom Landkreis und Fraktionen aus dem Stadtrat, dass wir doch das Ergebnis der Prüfung bekanntgeben, ob die Moselaufstiegsvarianten über Trier-West sinnvoll sind oder nicht. Wir waren der Auffassung, dass wir außer dieser Mitteilung auch das Land bitten sollten, andere Varianten in Bezug auf die Meulenwaldautobahn und die Nordbrücke zu prüfen. Das waren auch keine eiligen Beschlüsse, aber es war durchaus legitim.
Nun steht die Anhörung am 16. Mai an. Erwarten Sie dadurch neue Erkenntnisse?
Jensen: Es geht bei solchen Großprojekten wie Moselaufstieg und Meulenwaldautobahn um Hunderte Millionen Euro Investitionen und erhebliche Eingriffe in die Natur. Da gibt es natürlich Diskussionsbedarf: Wo finden welche Verkehrsentlastungen statt, wo gibt es neue Belastungen gerade im städtischen Verkehr? Ich erwarte mir Aufklärung über die vielen Fragen, die in diesem Zusammenhang bestehen.
In der Stadtratssitzung war eine klare Mehrheit für den Moselaufstieg zu erkennen. Glauben Sie, die ändert sich nach dem Hearing?
Jensen: Das kann ich natürlich nicht vorhersagen. Aber solche Anhörungen sollten schon dazu führen, dass man die Fragestellungen möglichst objektiv betrachtet. Ob das zu Meinungsänderungen führt, weiß ich nicht.
Es gibt ja eigentlich zwei Stadtratsbeschlüsse pro Moselaufstieg. Können Sie verstehen, dass das Umland, vor allem auch die Bürgermeister aus dem Raum Konz-Saarburg, dennoch immer wieder Druck macht und eine klare Positionierung der Stadt fordert?
Jensen: Ich kann das verstehen. Es gibt ja in der Tat schon zwei Ratsbeschlüsse. Aber ich habe klar gesagt, dass wir vor der Sommerpause, also wahrscheinlich in der Juni-Sitzung des Stadtrates, dann auch ein Votum abgeben. Das soll nicht auf die lange Bank geschoben werden, aber es soll nicht ohne die Anhörung der Bürger und Experten in Angriff genommen werden.
Als Alternative zur Meulenwaldautobahn will die Stadt prüfen lassen, ob der Ausbau der A 64, B 52 zur vollwertigen Bundesautobahn, der Ausbau der A 602 und eine Nordbrücke am Verteilerkreis sinnvoller wäre. Was spricht dafür?
Jensen: Die Möglichkeit, eine solche Variante zu realisieren, erscheint größer als die Meulenwaldautobahn zu bauen, die mehrere Hundert Millionen Euro kosten wird. Der Plan wurde auch in früheren Aussagen des Landes und des Bundes als ökologisch höchst bedenklich eingestuft. Wenn eine Verkehrsentlastung auf einer vorhandenen Trasse erzielt werden kann, ist die Wahrscheinlichkeit einer Realisierung immer höher. Deshalb haben wir die Variante ins Spiel gebracht. Was die Nordbrücke angeht, so gibt es schon ältere Untersuchungen die zeigen, dass sie die größte verkehrsmäßige Entlastung innerhalb der Stadt Trier bringen würde. Fachleute sprechen von 100 000 gefahrenen Autokilometern, die täglich eingespart werden können. Es wäre sträflich, wenn man die Machbarkeit nicht überprüfen würde.
Beim Moselaufstieg wollen Sie nun den Bürgern Gelegenheit geben, Experten anzuhören. Wäre das nicht auch sinnvoll bei der Idee einer Nordbrücke?
Jensen: Die Anhörung wird die Themen Meulenwaldautobahn und Nordbrücke sicher nicht ausklammern.
