MOSELAUFSTIEG

Zum Bericht "Klares Votum für Westumfahrung verhindert" (TV vom 16./17. April):

Meinung

Kein Rückgrat für Entscheidungen
Bei seiner Kandidatur zum Oberbürgermeister hat Klaus Jensen das Versprechen gegeben, die Bürger an Entscheidungen mitwirken zu lassen. Das ist in einer Demokratie eines der Grundprinzipien. Verfassungsmäßig ist dieses Grundrecht in Form von Volksentscheiden und Wahlen verankert. Herr Jensen verwechselt wohl diese plebiszitären Elemente mit Bürgerdiskussionen. Umso mehr verstehe ich den OB nicht, wenn er den Beschluss zum Projekt Moselaufstieg als Tagesordnungspunkt in der Stadtratssitzung am 15. April aufnimmt mit dem Ziel, "die Stadt solle alle Alternativen zum Moselaufstieg nicht weiter verfolgen" (Zitat aus der Beschlussvorlage). Und dies, obwohl für Mitte Mai eine Bürgerdiskussion angesagt war. Herr Jensen ging wohl davon aus, dass die Mehrheit der damaligen Ampelkoalition seinem Beschlussvorschlag zustimmt. Aber was soll dann noch eine Bürgerdiskussion? Er konnte ja nicht ahnen, dass zwischenzeitlich die FDP (aus dem Bündnis ausgestiegen) nun mit CDU und FWG eine Mehrheit für das Projekt bildet. Mit deren Antrag wäre endlich im Stadtrat das Ergebnis jahrelanger Bürgerdiskussionen protokolliert und vor allem eine klare Entscheidung getroffen worden. Wenn Herr Jensen in letzter Sekunde den Antrag unserer Parlamentarier, die "pro Moselaufstieg" sind, zurückzieht mit dem Hinweis auf die terminierte Bürgerdiskussion, dann hat er den gewählten Volksvertretern eine Entscheidung vereitelt. Außerdem ist das schlechte Taktiererei, zeigt kein Rückgrat für Entscheidungen und ist geprägt von familiären Einflüssen. Von Respektierung demokratischer Grundsätze und Respektierung des Wählerwillens ist Herr Jensen jedoch weit ent-fernt. Der Oberbürgermeister sollte nun von seinem Vorhaben, die Bürger mehr zu beteiligen, Gebrauch machen und von ihnen ein Votum einholen: "Sind Sie noch für Klaus Jensen als OB?" Ewald P. Thömmes, Trier