Nach Absage für Windkraftpläne in der VG Trier-Land - Verbandsgemeinderat will Widerspruch einlegen

Nach Absage für Windkraftpläne in der VG Trier-Land - Verbandsgemeinderat will Widerspruch einlegen

Die Verbandsgemeinde Trier-Land wird gegen die Ablehnung der Windkraftpläne durch die Kreisverwaltung Trier-Saarburg vorgehen. Die Kreisbehörde wiederum kritisiert die VG-Verwaltung.

Alle Beteiligten sind sauer. Nicht nur die von der Sauer, sondern auch die aus anderen Teilen der Verbandsgemeinde Trier-Land stammenden Mitglieder des Verbandsgemeinderats. Denn die Kreisverwaltung Trier-Saarburg hat den Plänen für neue Windkraftflächen eine Abfuhr erteilt (der TV berichtete). Dagegen - das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen - wird die Verbandsgemeinde ihrerseits Widerspruch einlegen.
Auf das Nein zur Ablehnung einigten sich die Kommunalpolitiker im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung. Zuvor hatten sie ihrem Ärger im öffentlichen Sitzungsteil Luft gemacht. Beispielsweise Edgar Schmitt, Fraktionsvorsitzender der SPD. Für ihn war es unverständlich, warum das mit der Kreisverwaltung abgestimmte Verfahren so unbefriedigend endete. "Ich finde die Ablehnung enttäuschend", sagte er. CDU-Fraktionschef Alexander Bohr sprach im Zusammenhang mit der Genehmigung von einer Lachnummer. Michael Holstein (Freie Wähler) sagte, dass der Frust groß sei. Er erinnerte an die vielen Stunden, die die Kommunalpolitiker möglicherweise umsonst mit Überlegungen für neue Windkraftflächen vertan haben. Und Norbert Kömen (Bündnis90/Grüne) stellte sich die Frage, wie es angesichts der Ablehnung um die Zusammenarbeit zwischen den Behörden bestellt ist.
Auch Bürgermeister Wolfgang Reiland (CDU) nutzte die Gelegenheit, das Ergebnis zu kommentieren. Er erinnerte daran, dass das von der Kreisverwaltung im Nachgang monierte Vorgehen vorher mit der Kreisverwaltung abgesprochen gewesen sei. Er kritisierte zudem die Struktur- und Dienstleistungsdirektion, die seiner Meinung nach das Verfahren verschleppt habe.
Sauer sind nicht nur die Kommunalpolitiker aus der VG Trier-Land. Auch die Kreisverwaltung ist unzufrieden. Und offensichtlich ist das Vorgehen der Trier-Land-Verwaltung ein Grund dafür. Thomas Müller, Sprecher der Kreisbehörde, sagt, dass die Ablehnungsgründe der Verbandsgemeindeverwaltung frühzeitig bekannt gewesen seien. Die Gründe lauten: unzureichende Berücksichtigung von zwei Rotmilan-Horsten, die Überschneidung von Moselaufstiegtrasse und Windkraftgebiet Igel-Liersberg sowie Probleme bei Windkraftflächen in der Nähe von Ralingen. Dort befindet sich ein Vorbehaltsgebiet zur Rohstoffsicherung.
"Diese Ablehnungsgründe wurden der VG Trier-Land in mehreren Gesprächen vorab mitgeteilt und deutlich gemacht, dass eine Genehmigung ohne eine Berücksichtigung dieser Punkte nicht möglich ist", sagt Müller. Es sei der Verbandsgemeindeverwaltung geraten worden, "den unvollständigen und nicht genehmigungsfähigen Antrag auf Genehmigung des Flächennutzungsplanes zurückzuziehen und zu überarbeiten." Anderenfalls sei mit einer Ablehnung zu rechnen. Müller kommt zum Schluss, dass die Reaktion aus der VG Trier-Land die Tatsache verdecke, "dass die von der Verwaltung vorgelegten Unterlagen weder vollständig noch genehmigungsfähig waren, dies der VG Trier-Land hinreichend bekannt war und daher eine Ablehnung der Windkraftplanung in die Verantwortung der VG Trier-Land fällt."

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