Nach Bündnis-Aus droht FDP in Trier interne Krise
Trier · Nachdem die FDP-Fraktion im Trierer Stadtrat das Bündnis mit SPD und Grünen aufgekündigt hat, knirscht es nun auch innerhalb des Kreisverbands der Liberalen. So haben die Jungen Liberalen das Vorgehen der Fraktion scharf kritisiert. Auch FDP-Dezernent Thomas Egger erfuhr offenbar erst im Nachhinein von der Entscheidung.
(woc) Laut FDP-Fraktionschef Karl-Josef Gilles habe sich der Ausstieg der Liberalen aus dem Ampel-Bündnis im Trierer Stadtrat seit Monaten abgezeichnet. Der Jubel der Grünen über die Niederlage der FDP am Abend der Landtagswahl sei lediglich die letzte von einer ganzen Reihe untragbarer Situationen gewesen.
"Wir wurden im Bündnis stark unter Druck gesetzt - zum Beispiel bei der unsäglichen Idee von SPD und Grünen, eine zusätzliche Umweltstabsstelle in der Verwaltung zu schaffen", berichtet Gilles. Mit eigenen Ideen habe man sich nicht durchsetzen können. "Und bloße Mehrheitsbeschaffer sind wir nicht", erklärt Gilles den Ausstieg aus dem Bündnis.
Der Ausstieg aus dem Ampel-Bündnis droht die FDP auch in eine innerparteiliche Krise zu stürzen: Ohne vorherige Absprache mit dem Kreisverband, der den Bündnisvertrag nach der Kommunalwahl unterzeichnet hatte, hatte die FDP-Fraktion bereits am Montag vor einer Woche den Beschluss gefasst, aus der Ampel auszusteigen.
Danach habe es allerdings Gespräche mit dem Trierer Kreisvorsitzenden und Beigeordneten Thomas Egger gegeben, betont Gilles. Dem Vernehmen nach wollte Egger die Wogen glätten und die Ampel retten - was ihm allerdings nicht gelang.
Auch die Jungen Liberalen (Julis), die Nachwuchsorganisation der FDP, hat heute scharfe Kritik an der Fraktion geübt. "Wir können nicht auf der einen Seite eine Erneuerung auf Bundes- und Landesebene anstreben, wenn wir hier vor Ort noch derartigen Nachholbedarf in Sachen Kommunikation und Offenheit haben", erklärte Juli-Vorsitzender und Partei-Vize Tobias Schneider.
In den Knochen stecken dürfte den Trierer Liberalen auch noch ihr schlechtes Abschneiden bei der Landtagswahl: Spitzenkandidatin Silke Reinert holte nur 260 Erststimmen mehr als der Kandidat der Piraten-Splitterpartei und sogar 17 Stimmen weniger als der Spitzenkandidat der Linken.
Bei SPD und Grünen wundert man sich über die Unzufriedenheit der Liberalen: "Ohne das Bündnis hätte die FDP zum Beispiel keinen Dezernentenposten besetzen können", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Sven Teuber. "Die FDP war so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass sie keine eigenen Anträge mehr entwickelt hat", erklärt Grünenchef Gerd Dahm.
