Nach Haushalts-Eklat: Peter Spang tritt aus SPD-Fraktion aus
Trier (red) SPD-Stadtratsmitglied Peter Spang (Foto: privat) ist aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Das sagte er gestern dem TV.
19.12.2010
, 20:46 Uhr
Er habe dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Sven Teuber seinen sofortigen Austritt erklärt.
Die Gründe: Der Fraktionsvorstand habe gewusst, dass er während der zweitägigen nichtöffentlichen Haushaltsberatung im Dezernats-Ausschuss I gegen den Haushaltsentwurf Vorbehalte hatte. Aus Spangs Sicht sind seit Monaten wichtige Voraussetzungen für die demokratische Willensbildung in der SPD-Fraktion nicht mehr gegeben. Außerdem bestünden seit längerer Zeit inhaltliche Differenzen zwischen ihm und fast der gesamten Fraktion in wesentlichen Sachfragen. Ausführlicher Bericht folgt.