Kommunalpolitik Neues Schweicher Rathaus: Behörde fordert Detailinfos
Föhren/Schweich · Es gibt weitere Verzögerungen beim Großprojekt der Verbandsgemeinde in Schweich. Wenn es zur Fusion mit Hochwaldgemeinden kommt, muss neu gerechnet werden.
Auch in eigener Sache muss die Verbandsgemeinde (VG) Schweich zur Kenntnis nehmen, dass große Bauvorhaben nicht von heute auf morgen umzusetzen sind. Seit 2016 läuft bereits die Planung für den Neubau des Verwaltungsgebäudes in Schweich. Das Rathaus soll am bestehenden Standort erweitert und teilweise im Bestand saniert werden. Das jetzige Haus ist für eine VG mit rund 30 000 Einwohnern zu klein geworden, außerdem ist es nicht barrierefrei.
Wie Bürgermeisterin Christiane Horsch in einer Ausschusssitzung in Föhren mitteilte, hat die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD) gefordert, dass für den Altbaubereich ein sogenanntes Raumbuch benötigt wird. Unter anderem müssen darin Abmessungen, eine Arbeitsplatzbeschreibung und die vorgesehene Nutzung aufgeführt sein. Wie Horsch erwähnte, sind die Büros im Bestandsbau größer als die heute von der Aufsichtsbehörde für eine Förderung zu Grunde gelegten Normgrößen.
Nach Mitteilung von Büroleiter Wolfgang Deutsch ist es bei der Ermittlung der Daten für das Raumbuch zu einer zeitlichen Verzögerung gekommen, weil die dafür zuständige Mitarbeiterin unvorhergesehene andere Arbeiten zu übernehmen hatte. Beispielhaft nannte Deutsch die zahlreichen Beschwerden von Eltern über Mängel in der Schülerbeförderung nach Umstellung des neuen Fahrplans ab September. „An manchen Tagen hat das Telefon nicht stillgestanden.”
Nun soll es aber mit dem Raumbuch vorangehen. Dazu werden auch Mitarbeiter der Verwaltung befragt, etwa zur Verfügbarkeit von Home-Office-Plätzen. Was den Neubauteil angeht, so gibt es laut Verwaltungschefin Horsch keine Probleme mit der Aufsichtsbehörde.
Ausschussmitglied Otmar Rößler (FWG) sprach in diesem Zusammenhang die Möglichkeit an, Räume aus Kostengründen auszulagern. Etwa in die Tourist-Information. Diese residiert derzeit noch im alten Weinhaus in der Schweicher Brückenstraße, sie soll aber später Parterre im neuen Rathaus unterkommen.
An der Ecke Bernhard-Becker-Straße/Brückenstraße, unmittelbar gegenüber des Rathauses, plant ein privater Investor den Neubau von Geschäften und Wohnungen (der TV berichtete). In dem „Wiedemann-Komplex” Räume anzumieten, sei womöglich günstiger als selbst zu bauen, bemerkte Rößler. Dem widersprach die Bürgermeisterin: „Da bleibe ich lieber mein eigener Herr und baue günstig mit derzeit fast null Prozent Zinsen. Ein Investor will Rendite sehen.”
Zudem verwies Christiane Horsch auf die immer noch im Raum stehende mögliche Fusion mit Gemeinden aus der Verbandsgemeinde Thalfang. Ein Wechsel von Büdlich, Breit und Heidenburg in die VG Schweich habe auch Einfluss auf die Größe des Rathauses.
Horsch verkündete Neuigkeiten in Sachen Gebietsreform/Fusion (siehe Info). Roland Stich, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Innenministerium, habe für diese Woche zu einem Gespräch nach Mainz geladen. Dieser Einladung werde sie folgen. Offenbar habe man jetzt erkannt, so Horsch, dass eine Fusion mit den bisher von Mainz in Aussicht gestellten Kompensationsmitteln nicht möglich sei. Ende 2016 hatte der Verbandsgemeinderat Schweich einer Aufnahme der drei Hunsrückgemeinden eine Absage erteilt. Einer der Gründe: Die „Hochzeitsprämie” des Landes von 326 000 Euro stehe in keinem Verhältnis zu den Ausgaben, die auf die VG Schweich zukämen.
Für die Sanierung des Wasser- und Abwassernetzes in den drei Hochwaldgemeinden sowie die anteilige Übernahme der Schulden der VG Thalfang seien Ausgaben in Millionenhöhe zu tätigen, sagte die Bürgermeisterin. Was man an Hochzeitsprämie des Landes erwarte, darüber habe man sich mit Hermeskeil und Morbach abgestimmt, teilte Horsch mit. Auch die Verbandsgemeinde Hermeskeil und die Einheitsgemeinde Morbach sind als mögliche Fusionspartner von Orten aus der VG Thalfang im Gespräch.
