Neue Rechtsgrundlage für Kirchenchöre

TRIER. (red) Für die Kirchenchöre im Bistum gelten seit diesem Monat neue Rechtsgrundlagen. Die "Ordnung für die Kirchenchöre in der Diözese Trier" wurde im Diözesan-Caecilienverband erarbeitet und von Bischof Reinhard Marx in Kraft gesetzt.

Nach der neuen Ordnung sind Kirchenchöre keine "musikalischen Verschönerungsvereine", sondern "Träger einer liturgischen Funktion". Der jeweilige Präses ist für die religiöse Betreuung des Chores verantwortlich. Mit der Neuordnung sei eine "wichtige Klarstellung" geschaffen worden, informiert das Bistum: Die neue Ordnung stellt klar, dass der Kirchenchor eine Einrichtung der Kirchengemeinde ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist. Auf den Kirchenchor ist somit das Vereinsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) nicht anwendbar. Jedes Handeln des Kirchenchores ist, rechtlich gesehen, Handeln der Kirchengemeinde. Demzufolge wird der Kirchenchor im Rechtsverkehr durch den Verwaltungsrat der Kirchengemeinde vertreten. Für Verbindlichkeiten des Kirchenchores haftet die Kirchengemeinde. Die persönliche Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber Dritten, die dem Vereinsrecht entlehnt war, ist entfallen. Dies schließt jedoch eine Haftung der Vorstandsmitglieder gegenüber der Kirchengemeinde nicht aus. Da Kirchenchöre nicht oder nicht mehr als Verein angesehen werden, ist auch der Begriff "Caecilienverein", der noch in der bisherigen Rahmensatzung anzutreffen war, entfallen. Die neue Ordnung regelt, dass die Kirchengemeinde die Kosten des Kirchenchores trägt (zum Beispiel die Bereitstellung von Noten, Klavier, Klavierstimmer, Bürobedarf). Neu ist die Vorschrift über die Gemeinschaftskasse des Kirchenchores. Diese ist zweckgebundenes Sondervermögen der Kirchengemeinde, das vorwiegend der Pflege der Gemeinschaft des Chores dient.

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