Neue Warnschilder für Trier? Rat sagt Nein!

Trier · Der Verkehr stand im Mittelpunkt der Stadtratssitzung am Mittwoch. Geprägt war der Abend von langen und intensiven Diskussionen. Warnschilder und Zebrastreifen standen dabei im Mittelpunkt.

 Solche oder ähnliche Warnschilder wird es am Ortseingang von Trier nicht geben.

Solche oder ähnliche Warnschilder wird es am Ortseingang von Trier nicht geben.

Foto: Oliver Berg (dpa)

Viele Stadtratsmitglieder kamen am Mittwochabend ordentlich ins Schwitzen. Schuld daran war zum einen eine defekte Heizungssteuerung im Trierer Rathaus. Die sorgt seit Tagen dafür, dass im großen Rathaussaal Gewächshaustemperaturen herrschen, zumal der Fehler nicht gefunden werden kann. Aber auch das Thema Verkehr sorgte in der 51 Tagesordnungspunkte umfassenden Sitzung für derart heiße Diskussionen, dass an Abkühlung nicht zu denken war.

So stimmte nach etlichen Wortmeldungen und Redegefechten die große Mehrheit der Ratsmitglieder für den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die Planungen für den Abbau von Fußgängerüberwegen (der TV berichtete) noch einmal in jedem Einzelfall zu überprüfen (mehr dazu lesen Sie in unserer Ausgabe am Samstag).

Ein ähnlich großes Feld für Emotionen bieten stets die kommunalen Radarkontrollen in Trier. Grundsätzlich sollten diese am Abend nicht infrage gestellt werden. Doch müssen Verkehrsteilnehmer in Zukunft an den Einfahrten zur Stadt mit dem Schild "Vorsicht - verstärkte Radarkontrollen" gewarnt werden, wie es die UBT-Fraktion in ihrem Antrag forderte? Darüber gingen die Meinungen weit auseinander.

Christiane Probst brachte den Antrag ein und verwies auf ähnliche Schilder in anderen Städten: Mit einem solchen Schild könne den Menschen begegnet werden, von denen die Radarkontrollen zunehmend als "Abzocke" empfunden werde. "Nicht ortskundige Verkehrsteilnehmer werden andererseits bereits bei der Einfahrt in die Stadt Trier auf diese verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung hingewiesen." Zudem möge die Stadt in einer Statistik die Wohnorte der Verkehrssünder ab sofort fortlaufend erfassen.

Thomas Albrecht signalisierte zumindest für zusätzliche Schilder die Zustimmung der CDU-Fraktion. "Wenn so ein Schild zur Sicherheit beiträgt, ist nichts dagegen zu sagen." Mit der Absage an eine Statistik, die keinen Mehrwert bringe, eröffnete der ehemals schärfste Gegner bei der Einführung der kommunalen Verkehrsüberwachung dann den Reigen der Kritiker.

"Welches Ziel verfolgen Sie mit diesem Antrag?", fragte Rainer Lehnart (SPD), der für so wenige Schilder wie möglich am Stadteingang plädierte. "Ehrlicher wäre Ihr Antrag gewesen mit der Aufschrift ,Vorsicht, in Trier wird abgezockt'." Richard Leukefeld (Bündnis 90/Die Grünen) sprach vom Aufbau einer Drohkulisse. "Angesichts des kleinen Überwachungsteams müsste auf so einem Schild doch eher stehen, dass in Trier die Zahl der Radarkontrollen moderat ist." Und auch Katharina Haßler (FDP) beklagte den nach ihrer Ansicht "unsinnigen Antrag" mit unklarem Ziel. "Wer schneller fährt als erlaubt, wird nicht abgezockt!" Auch Piratin Darja Henseler wollte keinen Sinn in dem UBT-Antrag sehen, der lediglich noch Zustimmung durch AfD-Sprecher Michael Frisch ("Das wäre ein freundlicher Hinweis auf mögliche Sanktionen") fand.

Dezernent Thomas Schmitt sah sich genötigt, die erhitzten Gemüter mit Informationen zu den Radarkontrollen zu kühlen. "Die Menschen in Trier fahren inzwischen langsamer, die anfangs hohen Einnahmen sind bereits zurückgegangen." Zudem werde "deutlich oft" in Tempo 30-Zonen kontrolliert. Abstimmungsergebnis: Es wird keine zusätzlichen Schilder geben (24 Nein/19 Ja). Auf eine Statistik wird ebenfalls verzichtet (41 Nein/3 Ja).

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