Neuwahl in der Verbandsgemeinde Ruwer: Ein Bürgermeisterkandidat steht fest

Neuwahl in der Verbandsgemeinde Ruwer: Ein Bürgermeisterkandidat steht fest

Wer wird neuer Verwaltungschef der Verbandsgemeinde Ruwer (Kreis Trier-Saarburg)? Die Entscheidung fällt am 5. November. Ein Bewerber ist schon startbereit, ein zweiter soll heute Abend bestimmt werden.

Eine "zielstrebige, engagierte und verantwortungsbewusste Persönlichkeit" soll in Zukunft im Chefsessel der Verwaltung in Waldrach sitzen - auf diese Formulierung hat sich der Verbandsgemeinderat am Mittwochabend geeinigt. Die Suche nach einem Wahltermin ist laut Aussage des ersten Beigeordneten Karl-Heinrich Ewald (SPD) problemlos gelaufen. "Eigentlich soll die Neuwahl laut Kommunalwahlgesetz spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle stattfinden", sagt Ewald im Gespräch mit dem TV.

Mit dem 5. November wird diese Frist knapp überschritten, denn Ex-Bürgermeister Bernhard Busch (FDP) wechselte zum 1. August aus gesundheitlichen Gründen in den vorzeitigen Ruhestand. Doch weder Ewald noch der Rat sehen darin ein Problem.

Der Beigeordnete erklärt: "Am Wochenende davor, 28. und 29. Oktober, sind mit Sicherheit viele potenzielle Wähler nicht da, weil sich mit dem Reformationstag und mit Allerheiligen am 31. Oktober und 1. November ein langes freies Wochenende anbietet. Wir befürchten deshalb eine extrem geringe Wahlbeteiligung." Deshalb ging Ewald mit der Idee, erst am 5. November zu wählen, zur Kommunalaufsicht. Diese stimmte ebenso zu wie der Verbandsgemeinderat am Mittwochabend. Eine Zusammenlegung der Bürgermeisterwahl mit der Bundestagswahl am 24. September ist nicht möglich, da gesetzliche Fristen in einem so kurzen Zeitraum nicht eingehalten werden können.

Was muss ein Bewerber alles können und mitbringen, um ernsthaft zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt zu werden? Er muss die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder Staatsangehöriger eines anderen EU-Mitgliedstaats mit Wohnsitz in Deutschland sein. Er muss am Tag der Wahl älter als 23 und jünger als 65 sein. Förmliche Wahlvorschläge von Parteien, politischen Gruppen oder auch Einzelbewerbern sollen bis zum 4. September vorliegen - auch das legte der Verbandsgemeinderat fest.

Die CDU ist mit zwölf Sitzen die stärkste Fraktion im Verbandsgemeinderat Ruwer, danach folgen die SPD (9), die FWG (8) und die Grünen (3). Welche Kandidaten werden die großen Fraktionen vorschlagen? Der TV hört sich um.
Eine klare Antwort kommt von der SPD. Fraktionschef Stefan Metzdorf aus Gusterath will als Kandidat ins Rennen gehen. "Ich will für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Ruwer kandidieren", bestätigt Metzdorf. Der Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft Ruwer habe sich einstimmig für seine Kandidatur ausgesprochen. Noch fehlt das Votum der SPD-Mitgliederversammlung, doch das dürfte reine Formsache sein.

Auch die CDU habe eine Favoritin, heißt es in informierten Kreisen. Die CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende und Kreisbeigeordnete Stephanie Nickels wolle als Kandidatin antreten. Nickels dementiert dieses Gerücht nicht, positioniert sich aber noch nicht so eindeutig wie Stefan Metzdorf. "Der CDU-Gemeindeverband und die Fraktion im Verbandsgemeinderat werden sich am Donnerstagabend zusammensetzen", sagt sie im Gespräch mit dem TV. "In dieser Sitzung wird die Frage geklärt."

Ob die FWG einen Kandidaten ins Rennen schicken wird, steht noch nicht fest. "Wir haben noch kein konkretes Ergebnis", sagt der Fraktionsvorsitzende Josef Kruft. Marianne Rummel, die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, ist zurzeit im Urlaub.Meinung

Ein dringend nötiger NeustartDie Bürgermeisterwahl in Ruwer wird zu einer Zäsur werden, einem Neustart und Wendepunkt. Dieser ist auch dringend nötig. Die Dienstwagenaffäre um den ehemaligen Bürgermeister Bernhard Busch (FDP), der jahrelang Fahrtkosten für sich behalten hat, obwohl sie der Verbandsgemeinde zustanden, ist zwar noch nicht zu Ende, da Busch sich im November noch einem Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht stellen muss. Doch Buschs Versetzung in den Ruhestand war ein entscheidender Schritt, der den Weg frei macht. Die 55 Mitarbeiter der Verwaltung und auch die Fraktionen im Verbandsgemeinderat können jetzt ihre Energien darin investieren, wieder unbelastet politisch zu arbeiten. Bernhard Busch selbst ist raus aus der Schusslinie und dem Blick der Öffentlichkeit. Er hat seine Schuld gestanden und trägt die Konsequenzen, auch im November. Die Verbandsgemeinde kann dieses Kapitel jetzt abschließen. j.pistorius@volksfreund.deExtra: DATEN UND FAKTEN ZUR WAHL IN RUWER

StephanieNickels.Foto: Privat. Foto: Helmut Thewalt,Trier (h_tl )

Die Verbandsgemeinde Ruwer hat 20 Ortsgemeinden mit rund 19 000 Einwohnern. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin wird am Sonntag, 5. November, von den Wahlberechtigten für eine Amtszeit von acht Jahren gewählt. Sollte keiner der am 5. November antretenden Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten, wird eine Stichwahl notwendig. Diese findet dann am Sonntag, 19. November, statt. Bewerbungen auf die Ausschreibung, die von der Verbandsgemeinde veröffentlicht wird, müssen bis zum 4. September vorliegen. Förmliche Wahlvorschläge der Fraktionen und Gruppierungen haben eine Frist bis zum 18. September. Das räumt den politischen Kräften im Verbandsgemeinderat Zeit ein, eventuell vorhandene Einzelbewerber näher kennenzulernen und zu prüfen. Das Amt des Bürgermeisters wird in die Besoldungsgruppe B 2 (7620 Euro) eingestuft.