Kommunalpolitik Noch keine Sommerpause für den Stadtrat Trier
Trier · Der Stadtrat Trier muss noch einmal nachsitzen. Um die umfangreiche Tagesordnung vom 30. Juni komplett abzuarbeiten, ist nach der zweiten Sitzung am Donnerstag ein dritter Termin notwendig. Doch es gibt Unwägbarkeiten.
Aller guten Dinge sind drei ... Mitglieder und Beobachter des Trierer Stadtrats müssen viel Geduld und vor allem Sitzfleisch mitbringen.
Weil Sitzungen mit Beginn 17 Uhr häufig bis zur Geisterstunde dauerten, bis alle Tagesordnungspunkte der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung abzuarbeiten, wurde einvernehmlich vor der Kommunalwahl vereinbart, die maximale Tagungszeit auf 5,5 Stunden zu begrenzen. Dabei darf jede Fraktion zu jedem neuen Thema vier Minuten sprechen. Folgestatements sind auf zwei Minuten Beschränkt.
Dennoch reichte der vorgegebene Zeitrahmen nie, seit im Kommunalparlament sieben Fraktionen und eine Alleinvertreterin sitzen. Ein zweifaches Nachsitzen, wie nun erforderlich, gab es aber bislang noch nicht.
Weil weder am 30. Juni noch am 9. Juli über alle wichtigen Themen abgestimmt wurde, ist ein dritter Termin am 15. Juli, 17 Uhr, notwendig. Dann treffen sich die Ratsmitglieder erneut, mitten in den Sommerferien. Eine Unsicherheit gibt es allerdings auch dafür. Wenn nicht mindestens 29 der 57 Stimmberechtigten anwesend sind, ist das Gremium nicht beschlussfähig. Dann wäre eine vierte Sitzung notwendig.
