Noch mehr Trierer braucht die Stadt

TRIER. Mainz hat sie schon. Berlin und Dortmund ebenfalls. Ab 2007 wird auch Trier zum Club der Städte gehören, die eine Zweitwohnsitzsteuer erheben. Gegen die Stimmen der Grünen und der FDP entschied sich der Stadtrat für die neue Steuer. Wer in der Römerstadt einen zweiten Wohnsitz hat, zahlt dann zehn Prozent seiner jährlichen Kaltmiete.

Die Grafik sagt alles. Man muss nur einen Blick darauf werfen und kann sofort erkennen, worum es in dieser Sache geht. Der Graph, der die Anzahl der Zweitwohnsitze anzeigt, stürzt zwischen 2004 und 2005 im freien Fall ab. Im gleichen Zeitraum steigt die Linie mit den Hauptwohnungen an wie die Beliebtheitsskala von Jürgen Klinsmann während der Fußball-WM.Rathaus hofft auf 1500 Neubürger

Doch da es sich bei den stürzenden und steigenden Linien um die Werte von Mainz handelt, kann Trier momentan nur mit leichtem Neid auf die Landeshauptstadt blicken. Die Trierer Graphen zeigen wesentlich weniger Bewegung. Das soll sich ändern, wenn die Zweitwohnsitzsteuer vor allem Studenten dazu ermutigt, ihren Hauptsitz in Trier anzumelden. Denn ein steigender Hauptwohnsitz-Graph bringt Geld in die Stadtkasse. Zusätzliche Steuereinnahmen und höhere Zuweisungen vom Land winken. Der Sprung über die 100 000-Einwohner-Marke, und genau den visiert Trier an, würde eine um 600 000 Euro höhere Konzessionsabgabe der Stadtwerke bedeuten - das ist die Gegenleistung für die Nutzungsbefugnis der öffentlichen Verkehrswege in der Stadt. Summa summarum hofft man im Trierer Rathaus auf 1500 Neubürger und Mehreinnahmen in Höhe von 1,6 Millionen Euro. Dennoch war die Diskussion im Rat nicht besonders enthusiastisch - allen Beteiligten war wohl klar, dass die Betroffenen, insbesondere die in Trier lebenden Studenten, eine auf sie gemünzte neue Steuer nicht mit offenen Armen begrüßen würden. Jürgen Plunien (CDU): "Natürlich dürfen wir keine Freude erwarten, Verständnis aber durchaus. Wer die Steuer vermeiden will, muss lediglich den Hauptwohnsitz in Trier anmelden und trägt damit zur Entwicklung der Stadt bei."

"Die Pistole auf die Brust setzen"

Friedel Jaeger (SPD) erinnerte daran, dass "wir als Kommune verpflichtet sind, jede Möglichkeit zur Verbesserung unserer Einnahmesituation zu nutzen". Auch Manfred Maximini (UBM) war dafür: "Es kommt weniger auf die Steuer selbst an als auf Schlüsselzuweisung und Konzessionsabgabe." Die Verwaltung solle jährlich berichten, wie sich die Steuer auf den städtischen Haushalt auswirke. "Wenn der Erfolg ausbleibt, sollten wir den Beschluss wieder aufheben", so Maximini. Die FDP war strikt dagegen. "Es ist erstaunlich, wie manche sich damit brüsten, Vater oder Mutter einer Steuereinführung zu sein", sagte Stefanie Lejeune. Den Anstieg der Hauptwohnsitze wollte sie nicht als Argument gelten lassen. "Das muss man kritisch hinterfragen und sehen, wie viele Menschen wegen dieser Steuer wegziehen." "Die Stadt ist nicht mehr jung, aber sie braucht das Geld", flachste Sigrun Priemer (Bündnis 90/Die Grünen). Ihre Fraktion stimmte ebenfalls gegen die Steuer: "Wir lehnen es ab, den Studierenden die Pistole auf die Brust zu setzen."

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