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NPD-Mann wollte der Linken zu Ausschusssitz verhelfen: Sitzung unterbrochen

NPD-Mann wollte der Linken zu Ausschusssitz verhelfen: Sitzung unterbrochen

Dass ausgerechnet NPD-Stadtratsmitglied Safet Babic der Linken zu einem Ausschusssitz in Trier verhilft, brachte Linken-Stadtratsmitglied Katrin Werner in eine peinliche Zwickmühle, die in einer Sitzungsunterbrechung mündeten. Die für die Ausschüsse nominierten Kandidaten der Linken lehnten schließlich ab. Safet Babic wiederum bezeichnete die Ratsmitglieder als "Affenhorde", was für Aufregung sorgte.

Bei der Wahl der Ausschüsse im Trierer Stadtrat musste am Donnerstagabend die Sitzung unterbrochen werden. Es ging um die Besetzung diverser städtischer Ausschüsse, die in der Regel mit Stadtratsmitgliedern besetzt werden. Die Neuwahl war nötig geworden, weil Ratsmitglied Peter Spang von der SPD zur FWG gewechselt war und es den Parteiausschluss von Johannes Verbeek aus der Linkspartei gegeben hatte.

Während sich alle Fraktionen auf eine Besetzungsliste geeinigt hatten, legte Katrin Werner als Einzelmandatsträgerin der Linken einen eigenen Wahlvorschlag vor. Nach dem komplizierten Berechnungsvorgang für die Besetzung der Ausschüsse reichten zwei Stimmen aus, um in einem der großen Ausschüsse einen Sitz zu bekommen. Ausgerechnet Safet Babic von der NPD verhalf den linken Kandidaten zu einem Sitz, indem er mit Katrin Werner stimmte - gegen 50 Gegenstimmen der anderen Ratsmitglieder.

Werner war davon selbst überrascht - obwohl die komplizierte Berechnungsmethode und ihre Auswirkungen nach Angaben mehrerer Ratsmitglieder im Vorfeld der Sitzung im Ältestenrat detailliert erläutert worden waren. Dass sie gemeinsam mit einem NPD-Mann gestimmt hatte, war Werner anschließend sichtbar unangenehm. Sie bat um eine Unterbrechung der Sitzung. Die beiden Gewählten der Linkspartei erklärten anschließend telefonisch gegenüber Oberbürgermeister Klaus Jensen, sie würden die Wahl nicht annehmen.

Werner zog daraufhin ihren Wahlvorschlag zurück, so dass eine Neuwahl erfolgen konnte - dem gemeinsamen Wahlvorschlag wurde entsprochen. Safet Babic warf dem Stadtrat anschließend undemokratisches Verhalten vor und bezeichnete die Ratsmitglieder als "Affenhorde". Das wiederum sorgte für Empörung quer durch alle Ratsfraktionen. mic/woc