Nur die Schweicher sind kurz vor dem Ziel
Schweich/Trier/Waldrach · Ursprünglich sollte es schnell gehen, damit neue Flächen für Windkraft ausgewiesen werden können. Doch es scheint so, als ob sich das ein oder andere Verfahren zur Änderung der Flächennutzungspläne wie Kaugummi zieht. In der VG Schweich sind die Pläne am weitesten, in den VG Ruwer und Trier-Land ist noch kein Ende abzusehen.
Wer hätte das gedacht. Besonders in der Verbandsgemeinde Schweich gab es lautstarken Protest gegen die Ausweisung neuer Flächen, auf denen Windräder gebaut werden können. Mehrere Hundert Anregungen und Bedenken gingen bei der Verwaltung ein. Am Ende entschied der Verbandsgemeinderat.Hürde ist genommen
Und anschließend waren die Räte in der Stadt Schweich sowie in den Ortsgemeinden am Brett. Denn der neue Flächennutzungsplan muss von mehr als der Hälfte der Ortsgemeinden angenommen werden. Und dort müssen mehr als zwei Drittel der Einwohner der VG leben. Die VG mit ihren gut 27 000 Einwohnern umfasst 19 Gemeinden.
Wolfgang Deutsch, Büroleiter der VG Schweich, sagt: "Die Vorgabe bezüglich der Anzahl der Ortsgemeinden ist bereits erreicht." Bei der Einwohnerzahl fehlten bis zum Montagabend noch rund 100, damit die Zweidrittelmehrheit steht. Auch diese Hürde ist genommen. Der Ortsgemeinderat hat mit acht Ja- bei sechs Nein-Stimmen für den Plan gestimmt.
Das Votum der Räte aus Kenn und Longuich ist somit nicht mehr entscheidend. Die Schweicher Windkraftpläne können jetzt zur Kreisverwaltung geschickt werden. Die entscheidet dann über die Genehmigung.
Soweit sind die Kommunalpolitiker in Trier-Land noch nicht. Dort haben ab Montag Bürger die Gelegenheit, die vom Verbandsgemeinderat im Herbst angepassten Pläne für die Ausweisung von Flächen für Windkraft erneut einzusehen. Wieder geht es darum, Anregungen und Bedenken zu formulieren.
Und wiederum werden diese dann geprüft. Am Ende entscheidet dann erneut der Verbandsgemeinderat darüber, wo überall neue Windräder gebaut werden dürfen - und wo nicht. Dieser Plan geht dann in die elf Gemeinderäte. Mindestens sechs Räte müssen den Plänen zustimmen. Und diese müssen mindestens rund 14 700 Menschen repräsentieren.
Keine Rolle bei den weiteren Plänen spielt nach Auskunft der Verbandsgemeindeverwaltung das anstehende Bürgerbegehren in Kordel (der TV berichtete).
Bei der Abstimmung zeitgleich mit der Landtagswahl am 13. März werden die Kordeler befragt, ob gemeindeeigene Flächen oder Wege zur Verfügung gestellt werden sollen, um den Bau von Windrädern auf dem Römerberg zu ermöglichen.
Hintergrund der Haltung der VG: Im Flächennutzungsplan geht es nicht darum, konkrete Bauvorhaben zu erlauben. Der Plan sagt nur etwas darüber, wo Windräder gebaut werden können. Ob das dann auch geschieht, steht auf einem anderen Blatt.Zwei neue Gebiete
Noch einen Schritt mehr haben die Verantwortlichen in der VG Ruwer zu bewältigen. Denn dort ist das gesamte Planungspaket wieder aufgeschnürt worden. Denn mit einem Gebiet südlich von Farschweiler und Flächen südlich von Schöndorf/Holzerath sind im laufenden Planungsverfahren zwei neue Gebiete innerhalb der Kernzone des Naturparks als potenzielle Windradstandorte aufgetaucht. Diese Flächen sind normalerweise für Windräder tabu.
Es sei denn, es gibt eine Ausnahmegenehmigung. Einen entsprechenden Antrag will die Verbandsgemeinde Ruwer nach Auskunft von Bürgermeister Bernhard Busch bis Ende des Monats stellen.
Er geht davon aus, dass nach einer Entscheidung über die Flächen im Naturpark es in seiner Verbandsgemeinde eine dritte Runde geben wird, in der Hinweise und Bedenken zum Windkraftplan geäußert werden können.
