Trier. Kunsthandwerk, Kurzwaren, Haushaltsartikel: Ginge es nach dem Stadtrat, gäbe es beim Wochenmarkt auf dem Viehmarktplatz künftig neben Obst, Gemüse, Blumen und Erzeuger-Produkten auch andere Dinge des täglichen Bedarfs. Doch anders als in anderen Bundesländern liegt die Verantwortung für rheinland-pfälzische Wochenmärkte beim Land.

Für die Erweiterung des Warensortiments auf dem Trierer Wochenmarkt sei eine "gesetzliche Ermächtigung" durch die Landesregierung notwendig, belehrte Mainz kürzlich die Stadtverwaltung (der TV berichtete). Für eine "Zuständigkeitsübertragung auf die Kommunen" sehe man "kein praktisches Bedürfnis". Zumal eine flächendeckende Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs auch ohne die Markt-Ausweitung sichergestellt sei.

Ratsleute sind verärgert

"Für mich ist diese Argumentation nicht schlüssig, da sie die heutigen Lebensverhältnisse und Bedürfnisse der Bevölkerung außer Acht lässt", bedauert Triers neuer Wirtschaftsdezernent Thomas Egger. Ändern könne er an der Sachlage allerdings nichts.

Dabei hatte Ex-Dezernent Georg Bernarding im Dezember 2009 dem Steuerungsausschuss noch erklärt, einer Änderungen der Marktsatzung stünde rechtlich nichts entgegen. Umso mehr ärgert es die Ratsvertreter, dass die aufgrund dessen beschlossene Sortimentsausweitung nicht machbar ist. "Absurd", nennt Richard Leuckefeld von den Grünen, der den Änderungsantrag der Marktsatzung für das Ampel-Bündnis in den Stadtrat eingebracht hatte, das Verhalten der Landesregierung, gegen das es politisch vorzugehen gelte. "Die Hoheit über Wochenmärkte muss auf die Kommunen übertragen werden", verlangt der Buchhändler. Bis dahin müsse Trier sich mit einem Trick behelfen: "Wir sollten einen neuen Markt ins Leben rufen, etwa an jedem ersten Samstag im Monat, und diesem einen Fantasienamen geben - denn für alle anderen Märkte außer Wochenmärkten sind die Kommunen selbst verantwortlich." Später müsse man dann sehen, wie sich dieses Marktkonzept ausdehnen lasse, etwa auf die jetzigen Markttage Dienstag und Freitag.

Über die Aussagen des Landes könne man sich nicht einfach hinwegsetzen, meint Karl-Josef Gilles, Fraktionsvorsitzender der FDP. "Aber wir sollten alle Möglichkeiten ausloten, wie wir doch noch unseren Beschluss umsetzen können. Auch unsere Landtagsabgeordneten sind da gefragt." Bertrand Adams, Abgeordneter im Mainzer Parlament, sieht die Sache ähnlich: "Das Land hat uns nicht reinzureden, wie wir unseren Wochenmarkt gestalten", sagt der Trierer CDU-Fraktionschef. Mit einer Anfrage an die SPD-Landesregierung will er daher Druck ausüben.

Malu Dreyer, Mainzer Sozialministerin, wollte das Schreiben aus dem Wirtschaftsministerium am Freitag nicht kommentieren. "Aber ich werde gerne nachhaken, was es damit auf sich hat." Begrüßenswert sei, dass die Trierer Verwaltung in dieser Sache endlich in Bewegung komme und in der Ratssitzung am 29. Juni der Samstag als zusätzlicher Markttag beschlossen werden soll, meint die Trierer SPD-Vorsitzende.