Oberbürgermeister erwartet Plus bei Gewerbesteuer: „Triers Wirtschaft brummt“

Oberbürgermeister erwartet Plus bei Gewerbesteuer: „Triers Wirtschaft brummt“

Triers Oberbürgermeister Klaus Jensen gibt Entwarnung: Zwar hat Trier im ersten Quartal 2012 rund vier Millionen Euro weniger Gewerbesteuer eingenommen als im Vorjahr, aufs ganze Jahr gesehen sei allerdings mit einem Steuerplus im Vergleich zu 2011 zu rechnen.

Das statistische Landesamt hatte die Gewerbesteuereinnahmen der rheinland-pfälzischen Kommunen fürs erste Quartal 2012 veröffentlicht . Während neun der 12 kreisfreien Städte ihre Einnahmen im Vergleich zum ersten Viertel des Jahres 2011 steigern konnten, verzeichnete Trier bei der Gewerbesteuer ein Minus von 29 Prozent beziehungsweise rund vier Millionen Euro (der TV berichtete am Dienstag).

Die Grünen wollten von Triers Oberbürgermeister Klaus Jensen die Gründe dafür wissen. In der Sitzung des Steuerungsausschusses am Donnerstagabend klärte Jensen auf: "Die vom statistischen Landesamt in der Statistik genannte Quartalszahl gibt die Steuereinnahmen zu einem Stichtag wieder, aber nicht die Realität. Tatsächlich nehmen wir derzeit so viel Gewerbesteuer ein wie noch nie zuvor - die Trierer Wirtschaft brummt."

Das Minus im ersten Quartal 2012 sei dadurch entstanden, dass es Anfang 2011 hohe Steuernachzahlungen aus dem Jahr 2010 gegeben habe. "Die Wirtschaft hatte sich 2010 wieder langsam von der Krise erholt, entsprechend hoch waren die Steuernachzahlungen Anfang 2011", erklärte Jensen.

Anfang 2012 hat dieser "Nachzahleffekt" dann gefehlt. "Würden wir die Nachzahlungen aus 2010 aus den Steuereinnahmen im ersten Quartal 2011 rausrechnen, würde deutlich, dass wir im ersten Quartal 2012 tatsächlich mehr Gewerbesteuern eingenommen haben als im Vorjahr", erklärte Jensen.

Insgesamt rechnet Jensen für 2012 mit einem Gewerbesteuerplus von 3,3 Millionen Euro im Vergleich zu 2011 - was insbesondere der Erhöhung des Hebesatzes von 390 auf 420 Prozent geschuldet sein dürfte. Im Oktober will Jensen diese Millionen in einem Nachtragshaushalt in den städtischen Etat einbringen. "Von einem Steuereinbruch kann also keine Rede sein, unsere Einnahmen sind so hoch wie nie", betonte Jensen.