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Oberbürgermeister weist Kritik zurück

Oberbürgermeister weist Kritik zurück

Die jüngste Stadtratssitzung sorgt weiter für Zwist zwischen Oberbürgermeister Klaus Jensen, SPD-Fraktion und Grünen einerseits sowie CDU und FWG andererseits. Dabei geht es um die Frage, ob die Stadtratsvorlage zum Moselaufstieg von der Verwaltung von sich aus zurückgezogen wurde oder auf Bitten der FWG-Fraktion, die gemeinsam mit der CDU in der vorherigen Debatte eine klare Aussage zum Moselaufstieg zwischen Igel und der A 64 gefordert hatte.

Jensen zitiert nun in einer Pressemitteilung aus dem Wortlautprotokoll der Ratssitzung. Christiane Probst (FWG) habe demnach gesagt: "Da es sich jetzt herauskristallisiert hat, dass die Vorlage jetzt hier heute nicht beschlossen werden muss, bitte ich den Stadtvorstand, diese Vorlage zurückzuziehen, bis die Diskussion am 16. Mai geführt worden ist, damit die breite Öffentlichkeit mit reingenommen werden kann."
Jensen betont, dass er zu keinem Zeitpunkt vorgehabt habe, über die Vorlage und die Änderungsanträge nicht abstimmen zu lassen. Entsprechende Vorwürfe von CDU und FWG (TV vom 23. April) weist Jensen "auf das Schärfste" zurück. Bei der Eindeutigkeit der Aussagen in der Ratssitzung bleibe der Eindruck, dass die beiden Parteien mit ihrem Angriff die Person des OBs beschädigen wollten. Die Fraktionen von SPD und Grünen schlossen sich Jensens Darstellung an. mic