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Oberverwaltungsgericht entscheidet: Werbung für den Eifelsteig zulässig

Oberverwaltungsgericht entscheidet: Werbung für den Eifelsteig zulässig

Die Eifeltourismus (ET) GmbH darf vorläufig auch den Teil der Wegestrecke des geplanten Eifelsteigs bewerben, der im Eigentum einer Waldbesitzerin steht, die sich gegen die Kennzeichnung des Wanderwegs auf ihren Flächen wendet.

Koblenz/Trier. (red) Eine entsprechende Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz getroffen. Die Vorgeschichte: Die Eigentümerin eines Waldstücks im Kylltal hat Widerspruch gegen den Bescheid des Landes eingelegt, mit dem der Eifeltourismus (ET) GmbH die Befugnis zur Kennzeichnung von Wanderwegen im Rahmen der Einrichtung des Eifelsteigs erteilt worden ist. Das Verwaltungsgericht hat dem einstweiligen Rechtsschutzantrag der Eigentümerin stattgegeben und das Land verpflichtet, der GmbH aufzugeben, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs zu beachten, die bereits angebrachten Kennzeichen auf den Grundstücken der Eigentümerin zu verdecken und die Bewerbung dieser Wegestrecke zu unterlassen. Die Beschwerde des Landes hatte teilweise Erfolg.

Der Widerspruch der Waldeigentümerin gegen die Erteilung der Kennzeichnungsbefugnis an die GmbH entfalte aufschiebende Wirkung. Dies habe zur Folge, dass die Gesellschaft von ihrer Befugnis zur Kennzeichnung der Wegestrecke als Eifelsteig auf den Flächen der Eigentümerin keinen Gebrauch machen dürfe. Die Eigentümerin habe deshalb die bereits vorgenommenen Kennzeichnungen derzeit nicht zu dulden; die GmbH sei zur Verdeckung der angebrachten Markierungen verpflichtet.

Die Bewerbung der bereits bestehenden Wege auf den Flächen der Eigentümerin als Teil des Eifelsteigs stehe jedoch nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Kennzeichnungsbefugnis und sei daher auch ohne Markierungen zulässig.