Organisationen informieren über Demokratieerklärung
Trier · Ein Vortrag zur Demokratieerklärung ist am Montag, 18. Juli, um 19 Uhr im Infoladen Trier in der Hommerstraße 14. Diese Erklärung müssen alle Organisationen unterschreiben, die sich am Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken" zur Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen beteiligen. Die Organisationen garantieren darin nicht nur ihre Treue zum Grundgesetz, sondern auch die Verfassungstreue ihrer Partner.
Im Zweifelsfall sollen sie ihre Partnerorganisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz auf ihre Treue zum Grundgesetz überprüfen lassen.
Der Pirnaer Verein AkuBIZ verweigerte deswegen die Annahme des sächsischen Demokratiepreises. Ein Vertreter des Vereins erläutert in Trier die Auswirkungen der Erklärung. red
