Ortsbeirat Nord mit Verspätung beschlussfähig

Ortsbeirat Nord mit Verspätung beschlussfähig

Ungewöhnlicher Ablauf der jüngsten Sitzung im Ortsbeirat Trier-Nord: Das Gremium war zunächst nicht beschlussfähig. Zahlreiche Ratsmitglieder hatten sich entschuldigt, die erforderliche Anwesenheit der Hälfte des Gremiums kam nicht zustande.

Ein Förderantrag des Vereins "Bürger für Bürger" zur Unterstützung von Aktivitäten im Bürgerhaus Trier-Nord sowie einer Ausflugsfahrt für Senioren wurde daher zwar wohlwollend zur Kenntnis genommen, darüber konnte aber nicht entschieden werden. Durch ein später dazustoßendes Mitglied wurde die Beschlussfähigkeit kurz vor Ende der Sitzung doch noch erreicht. So konnte ein Vorschlag der Stadt zu einem Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Paulinstraße/Ecke Maarstraße angenommen werden.
Ebenfalls mehrheitlich unterstützt wird der Vorstoß, dem Jugend- und Veranstaltungszentrum "Exzellenzhaus" finanziell auszuhelfen. Ein vom Finanzamt erst nach Jahren erstellter Steuerbescheid hat Rückforderungen ergeben, die aus den Rücklagen des "Ex-Hauses" voraussichtlich nicht voll zu begleichen sind. Der nun von der Stadt in Aussicht gestellte Vorschuss zum Begleichen dieser Schuld soll in Raten zurückbezahlt werden. Die genaue Höhe steht noch nicht fest.ten

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