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Ortsbeirat Trier-Nord: Das Geld soll in Spielplatzbau fließen

Ortsbeirat Trier-Nord: Das Geld soll in Spielplatzbau fließen

Über einen Etat von 196 000 Euro hat der Ortsbeirat Trier-Nord entscheiden müssen. Diese Mittel hatte er seit 2008 angespart. Nun beschloss er zahllose Umwidmungen, damit das Geld nicht verfällt. Ein Zeitprotokoll aus der Sitzung am Dienstagabend.

Trier-Nord. Kritik, Augenrollen, Frust und allgemeines Kopfschütteln im Bürgerhaus Trier-Nord: Zwölf Projekte mit 48 (!) Einzelpositionen standen zur Diskussion, über die der Ortsbeirat in den vergangenen Jahren beraten und abgestimmt hatte - teils mehrfach.
Die Schuld an der Misere trägt aus Sicht des Ortsbeirats die Verwaltung. Diese jedoch fordere bestimmte Formalien für Anträge, sagte Ortschefin Maria Duran Kremer (SPD).
20 Uhr: Was ist investiv, was konsumtiv? Wie müssen Anträge richtig formuliert werden? Thorsten Kretzer (Grüne) spricht von einer "Schuldabweisungstaktik" der Verwaltung. Philipp Bett (CDU) fordert verlässliche Richtlinien.
20.40 Uhr: "Sollen wir anfangen?" Das Gremium beginnt, die Einzelpositionen akribisch durchzugehen. Kurzzeitig flammt die Grundsatzfrage auf, ob in den Budgets die Belange verschiedener Bevölkerungsgruppen gerecht berücksichtigt sind.
21.05 Uhr: Es geht um den Bau eines Kinderspielplatzes bei den GBT-Gebäuden an der Zurmaiener Straße. Fraktionsübergreifend wird bezweifelt, dass dafür der Ortsbeirat aufkommen soll. Und in welcher Höhe?
21.23 Uhr: Es wird laut im Gremium. Welchen Angaben aus dem Rathaus soll man folgen? Matthias Melchisedech (CDU) zitiert die Kostenangaben (40 000 Euro) vom Amtsleiter. Duran Kremer weiß von 60 000 Euro und macht ihre Position als Ortsvorsteherin geltend, Melchisedech hält dagegen: "Ich lasse mir nicht den Mund verbieten!", sagt er mit hochrotem Kopf.
21.30 Uhr: Man will später am Abend entscheiden, ob der Ortsbeirat 40 000 oder 60 000 Euro für den Spielplatz investiert.
21.38 Uhr: Philipp Bett ist kurz vorm Platzen und zählt akribisch etliche Beschlüsse über eine BMX-Bahn auf, die der Ortsbeirat gefasst hatte. "Wir sind doch ein souveränes Organ", sagt er frustriert. Auf eine Abstimmung verzichtet man - die gab es ja schon mehrfach.
21.46 Uhr: Blätterrascheln und Diskussionen über Anträge folgen, die mehrheitlich befürwortet, dennoch kritisch hinterfragt werden. Oft verzweifelt das Gremium an ungenauen Zahlen für einzelne Projekte und vertagt die Beratungen.
22.35 Uhr: Das große Umwidmen beginnt. Wer jetzt noch durchblickt, ist hauptsächlich Kopfrechenkünstler Melchisedech.
22.50 Uhr: "Vielleicht gehen wir jetzt mal von oben nach unten durch?", regt er nach chaotischem Zahlenspiel mit Projektbeschreibungen von 7825411 bis 7825414 an. Frank Adolph (CDU) resigniert offen angesichts des "dauernden Umwidmens".
23.05 Uhr: Es gibt - nach Zweifeln über die Rechtmäßigkeit - eine letzte Abstimmung. Der Ortsbeirat widmet sein Geld hauptsächlich in den Bau von Kinderspielplätzen und Grünflächen um. Für den GBT-Spielplatz bleiben jetzt nur noch 37 000 Euro übrig.
23.10 Uhr: Abgespannte Gesichter, Ordner werden zusammengeschoben, Schlussworte über die verantwortliche Aufgabe eines Ortsbeirats. Und ein neuer Antrag: für die Sitzung am Dienstag, 7. Juni. gsb