Osburger Schule ist dickster Brocken
Waldrach · Der Verbandsgemeinderat Ruwer hat den Haushalt 2015 beschlossen. Bei den Investitionen bildet der Erhalt der Infrastruktur, insbesondere der Schulen, den Schwerpunkt. Die Verschuldung steigt um 2,73 Millionen Euro.
Waldrach. Eine spektakuläre Haushaltsdebatte im Waldracher Rathaussaal war nicht zu erwarten. Der dazu vorgelegte Haushaltsplan 2015 ist zwar 240 Seiten stark, er enthält aber nur unabänderliche Pflichtausgaben. Bedenkliche "Luxusprojekte", die eine Debatte anheizen könnten, finden sich nicht darin.
Entsprechend kurz fasste Bürgermeister Bernhard Busch seine Haushaltsrede, die er mit einem Seitenhieb auf das neue, vom Land gewollte, kommunale doppelte Rechnungssystem Doppik eröffnete. Busch: "Dieser Haushaltsplan ist schwer zu lesen, kostet uns rund 100 000 Euro mehr an Personalaufwand und bringt nichts." Die weiteren Ausführungen begrenzte Busch auf drei grundsätzliche Punkte für 2015:
Die Verbandsgemeinde (VG) Ruwer muss ihre Umlage auf die Gemeinden geringfügig um 0,5 Prozent anheben. Dies belaste die Orte, die auch schon von der anstehenden Erhöhung der Kreisumlage betroffen seien und dazu geringere Landeszuweisungen zu erwarten hätten.
Die VG müsse 2015 und darüber hinaus erheblich in den Erhalt ihrer Infrastruktur investieren. Das gelte für die Hallen in Pluwig und Mertesdorf und für die Feuerwehr der VG. Schwerste - und im Rat schon viel diskutierte Maßnahme - werde die Sanierung oder der Neubau der Schule Osburg sein. Über eine der beiden Alternativen werde der Rat in nächster Sitzung entscheiden - die Verwaltung hält die Sanierung weiterhin für die bessere Lösung.
Auch die VG Ruwer sei mit einem Problem konfrontiert, das man in dieser Dimension seit 20 Jahren nicht erlebt habe: Der Ansturm von Menschen, die nicht in ihrer Heimat bleiben wollen oder können. Diese Menschen zu integrieren, werde eine große Herausforderung sein.
Die Fraktionen von CDU, SPD und FWG signalisierten Zustimmung zum vorgelegten Haushaltsplan, wobei aber auch einige Anmerkungen nicht fehlen durften. SPD-Sprecher Stefan Metzdorf kritisierte den scheinbar plötzlich aufgetretenen Sanierungsfall der Schule Osburg. Metzdorf: "Da wurden in Osburg Millionen Euro in das Luxusprojekt ,Hochwaldhalle\' investiert, obwohl nebenan eine total marode Grundschule steht. Herr Busch, Sie sind seit 1996 Bürgermeister dieser VG, ist Ihnen nichts bekannt gewesen?" Busch sollte als gewählter Chef dieser VG mehr Augenmerk auf die internen Belange legen, statt auf die zahlreichen auswärtigen Gremien, in denen er mitwirke. CDU-Sprecher Reinhard Lichtenthal vermisste eine "klare und verbindliche Struktur bei der Investitionsplanung". Dadurch wäre man vor teuren Überraschungen wie nun bei der Schule Osburg verschont geblieben. Besorgniserregend sei die konstante Schuldenentwicklung. Lichtenthal: "Wenn man das hochrechnet, ist die VG 2030 bei etwa 40 Millionen Euro Schulden angekommen."
Marianne Rummel (Grüne) beklagte den zunehmenden Verfall der VG-Infrastruktur, und präsentierte eine lange Liste von ihrer Meinung nach vernachlässigten Projekten: Sanierungsbedürftige Schulen, Hallen und andere Einrichtungen. Rummel: "Doch die Verbandsgemeindeverwaltung bleibt ein Ort der Ruhe und Beschaulichkeit." Dem könne die Fraktion der Grünen nicht zustimmen.
Beschlossen wurde der Haushalt mit Mehrheit gegen die Stimmen der Grünen.
Meinung
Haushalt der Realitäten
Obwohl die Aufgaben nicht kleiner werden, sind die Macher dieses Haushaltsplans auf dem Teppich geblieben. Heraus kam ein Zahlenwerk der Realitäten und nicht der bunten Träume. Die Zeiten der großen Bauvisionen - von Rathaus bis Hochwaldhalle - sind an der Ruwer auf absehbare Zeit vorbei. Wenn eines der wichtigsten Schulgebäude langsam dem Verfall anheim fällt und in den nächsten Jahren für fünf Millionen Euro saniert oder ersetzt werden muss, bleibt kein Raum mehr für andere große Sprünge. trier@volksfreund.deExtra
Der Haushalt 2015 der Verbandsgemeinde (VG) Ruwer hat ein Gesamtvolumen von 13,38 Millionen Euro. Wegen der Neuverschuldung für Investitionen von 2,73 Millionen Euro wird der Schuldenstand zum Jahresende 2015 von derzeit 8,73 auf 11,46 Millionen Euro steigen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 613 Euro entspricht. Der Investitionsplan hat ein Volumen von 3,494 Millionen Euro. Die Grundschulen (Sanierung/Erweiterung) bilden mit insgesamt 2,64 Millionen Euro den größten Ausgabeposten. Für Erhalt und Modernisierung von Hallen sind 398 000 Euro eingeplant. Die Investitionen in die Feuerwehren (Fahrzeuge, Geräte) betragen insgesamt 171 000 Euro. Ein gewichtiger Einzelposten bleibt die Aktualisierung der EDV (Soft- und Hardware) mit 70 000 Euro. Zum weiteren Ausbau der Breitbandkabelversorgung (Verlegung von Leerrohren bei Straßenausbauten) sind 100 000 Euro vorgesehen. f.k.
