Piraten wählen neue Führungsriege
Trier · Die Mitglieder der Trierer Piratenpartei kämpfen gegen Internetzensur, für Datenschutz - und immer auch gegen sich selbst. Dass sie chaotisch sind, das wissen sie. Bei ihrem jüngsten Kreisparteitag hadern sie mit ihren eigenen Regeln und ihren turbulenten ersten Monaten.
Trier. Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung. Bei der Selbsterkenntnis sind die Mitglieder der Trierer Piratenpartei immerhin schon, fehlt nur noch die Besserung. "Ja, wir waren chaotisch und hatten vor der Landtagswahl im März keine Orientierung", sagt Christian Hautmann (28), der Vorsitzende der Trierer Piraten.
Piraten, das sind nicht länger diese in Lumpen gehüllten Freibeuter mit ihren grotesk großen Hüten und den albernen Holzbeinen. Ihre Schwerter haben sie nunmehr gegen Computer und Smartphones getauscht; anstatt des Totenkopfes sich nun Datenschutz auf die Fahne geschrieben. Seitdem die Piratenpartei den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus geschafft hat, reibt man sich außerhalb der Kapitale verwundert die Augen, mit welcher neuen Truppe man es denn in Zukunft zu tun bekommt. Denn was aus Berlin kommt, das wurzelt vielleicht eines Tages auch andernorts.
Auch in Trier? Bei der Landtagswahl im März dieses Jahres hat die Piratenpartei in der Stadt gut abgeschnitten: 2,5 Prozent der Trierer Landesstimmen haben die Piraten erbeutet, landesweit waren es nur 1,6 Prozent. In zweieinhalb Jahren wird ein neuer Trierer Stadtrat gewählt, dort möchten die Piraten nun rein. Neun Neumitglieder haben sie in den Tagen nach der Berlinwahl bereits gewonnen. Berlin könnte der benötigte Rückenwind für ihre Segel sein - wenn da dieser ewige Kampf nicht wäre.
Der jüngste Parteitag des Kreisverbands Trier-Saarburg macht deutlich: Der Kampf verläuft an gleich zwei Fronten auf einmal. Die erste Front, das sind die Paragrafen und Artikel. Die Piraten stehen mit ihnen auf Kriegsfuß. Beispiel Entlastung des alten Kreisvorstands. Dürfen sich die Vorstandsmitglieder eigentlich selbst entlasten? Haben sie in dieser Frage Stimmrecht? Und was gilt dann - einfache oder absolute Mehrheit? Diese Fragen führen zu solch Kopfzerbrechen, dass der Parteitag erst einmal unterbrochen werden muss. Um nachzusehen. Im Internet. Die Abstimmung wird dann wiederholt. Später, bei der Wahl des neuen Vorstands, ist wieder so eine Formalität im Weg: Der erste stopft bereits seine Stimmzettel in die Urne, noch bevor die Wahl vom Sitzungsleiter überhaupt eröffnet ist. Stopp, Kommando zurück, alles auf Anfang! Köpfe knallen auf die Tischplatte. Sitzungsleiter Sebastian Kratz bringt es auf den Punkt: "Ihr schafft mich", entfährt es ihm.
Die zweite Front, das ist die Gruppe selbst. Seit der Gründung des Kreisverbands im Januar 2010 haben die Piraten sowohl ihren Vorsitzenden als auch dessen Stellvertreter verloren. Der Gründungskreisvorsitzende Thomas Heinen bleibt ganze sieben Monate auf seinem Posten. Im August 2010 gibt er den Vorsitz ab - und sein Parteibuch gleich mit. Und im August dieses Jahres verabschiedet sich dann der zweite Vorsitzende, Ottmar Muno, aus dem Vorstand. Der Kreisverband kümmere sich zu wenig um Kommunalpolitik, kritisierte er. Die Differenzen zwischen ihm und dem neuen Vorsitzenden Christian Hautmann müssen tief gewesen sein - so tief, dass Hautmann nun bei der Entlastung des alten Vorstands den Antrag stellt, die Vorstandsmitglieder einzeln zu entlasten. Allein Muno wird nicht entlastet. So geht Symbolpolitik bei den Piraten.
Bei der anschließenden Wahl des neuen Kreisvorstands wird Christian Hautmann einstimmig als Kreisvorsitzender bestätigt. Sein Stellvertreter ist nun Martin Klöckner (28). Der bisherige Kreisschatzmeister Sebastian Kratz tritt nicht wieder für einen Vorstandsposten an, seinen Posten in Trier übernimmt nun der 25-jährige Student Moritz Rehfeld. Als Beisitzer werden Marc Gehlen (32) und Thomas Zinnecker (28) gewählt. In den kommenden Monaten wollen sich die Trierer Piraten nun ein eigenes kommunalpolitisches Grundsatzprogramm geben.
