Prostitution, Familienpass und Katastrophenschutz

Prostitution, Familienpass und Katastrophenschutz

Wo bleibt der Familienpass? Das will die SPD am Dienstag in der Stadtratssitzung vom Stadtvorstand wissen. Die Sozialdemokraten hatten 2008 einen solchen Pass beantragt und Zustimmung der anderen Fraktionen erhalten.

Trier. Für Famillien mit drei oder mehr Kindern oder Jugendlichen, Alleinerziehende und Familien, die Sozialleistungen erhalten, war der Familienpass gedacht. Unter anderem sollten Passinhaber bei allen städtischen Kulturveranstaltungen Vergünstigungen erhalten - etwa bei Volkshochschule, Musikschule und Tufa, bei Ferien- und Freizeitangeboten und auch für Fahrten mit den Stadtbussen sollten niedrigere Preise gelten.
Von den meisten dieser Ziele musste sich aus Geldmangel verabschiedet werden. Die Idee des Familienpasses blieb allerdings bestehen."Das Thema ist jedoch in der Versenkung verschwunden", kritisiert SPD-Fraktionschef Sven Teuber. Die SPD will daher wissen, welche konkreten Schritte unternommen wurden, um die Idee des Familienpasses wiederzubeleben.
Auch eine andere Fraktion übt mit einer Anfrage indirekt Kritik an der Effzienz und Schnelligkeit der Stadtverwaltung: Wann Ordnungsdezernent Thomas Egger das Gesamtkonzept zum Thema Prostitution vorlegt, wollen die Grünen wissen. Der Stadtrat hatte ein solches Konzept vor rund eineinhalb Jahren gefordert. Auf jüngste Nachfrage des TV hatte Egger erklärt, dass noch nicht absehbar ist, wann das Konzept vorgelegt werden kann.
Die Grünen stellen außerdem den Antrag, das Katastrophen-Frühwarnsystem Katwarn in Trier einzuführen. Bislang nutzt die Stadt noch kein zentrales Alarmierungssystem, das zum Beispiel bei schweren Orkanen, Chemieunfällen, Großbränden oder auch einer Atomkatastrophe eingesetzt werden könnte.
Ideelle Unterstützung


Das System Katwarn wird von der Provinzial-Versicherung ideell und finanziell unterstützt und bereits von mehreren Kommunen genutzt. Der Landkreis Trier-Saarburg nutzt Katwarn seit Februar 2013. Die Alarmierung wird dabei von der Leitstelle der Trierer Berufsfeuerwehr ausgelöst. "Da wäre es doch nur sinnvoll, wenn von dort auch die Bevölkerung der Stadt gewarnt würde", sagt Grünen-Sprecherin Petra Kewes.
Wohl ohne große Diskussion dürfte der Stadtrat anderen Themen zustimmen: Der Händler-Verband City-Initiative hat für das laufende Jahr den üblichen städtischen Jahreszuschuss von 64 000 Euro beantragt. Inklusive der Beiträge ihrer aktuell 170 Mitglieder von insgesamt 115 000 Euro verfügt die City-Initiative dann über ein Jahresbudget von 179 000 Euro. Damit finanziert der Händlerring zum Beispiel Aktionstage wie Trier spielt, den Ostermarkt oder auch die Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt. Unstrittig dürfte auch die Aufnahme der Trier-Gesellschaft in den Denkmalpflegebeirat der Stadt Trier sein: Karlheinz Scheurer soll künftig den Verein, der sich um den Wiederaufbau, die Instandsetzung und den Erhalt von Kulturdenkmälern in Trier einsetzt, im städtischen Denkmalpflegebeirat vertreten. Der Beirat hat bislang 23 Mitglieder, neben Abgesandten der Fraktionen auch Vertreter zum Beispiel des Fachs Kunstgeschichte der Universität Trier, des Rheinischen Landesmuseums und des Vereins für Denkmalpflege. woc