Trier. In einem Punkt sind sich die Gewerkschaften und die politische Opposition in Deutschland einig: Das geplante Freihandelsabkommen gefährdet die Demokratie. In Trier informierten die Gewerkschaft KAB (Katholische Arbeitnehmer Bewegung) gemeinsam mit den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf dem Kornmarkt gemeinsam.
"Die Menschen wissen noch gar nicht, was sich da im Geheimen zusammenbraut", vermutet die Trierer KAB-Geschäftsführerin Ruth Mareien de Bueno. "Als Gewerkschaft fürchten wir, dass diese Handelsabkommen gravierende Nachteile für unsere Arbeitnehmer bringen werden. Die Verhandlungen laufen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und der Parlamente."
Bei TTIP geht es um den Abbau von Handelshemmnissen. Dieser Abbau, so das Argument der Befürworter, fördere das Wachstum und senke Kosten für Unternehmen in der EU und den Vereinigten Staaten. Die Kritiker weisen dagegen darauf hin, dass dann geltende gesetzliche Standards in den Bereichen Umweltschutz, Verbraucherschutz, Gesundheit, Arbeit und Soziales als Handelshemmnisse eingestuft und deshalb geschwächt oder sogar beseitigt würden. flo