Rat diskutiert Konsequenzen aus der Theaterkrise

Trier · Trier (bel) Die FDP-Fraktion des Trierer Stadtrats ist mit dem Vorschlag gescheitert, die bestehenden Ausschüsse deutlich umzubauen. Mit dem Vorhaben wollten die Liberalen Konsequenzen aus der Theaterkrise ziehen und das Sparen erleichtern.

Der Vorschlag umfasste zwei Anträge, die beide vom Stadtrat abgelehnt wurden. Zum einen forderte Tobias Schneider, Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion, den 2010 eingerichteten Kulturausschuss wieder abzuschaffen. Zum anderen forderte er, einen Haushalts- und Finanzausschuss einzurichten.
"Die Abschaffung des Kulturausschusses ist nötig, weil dort Kulturpolitik losgelöst von Haushaltsfragen diskutiert wird", sagte Schneider. Das habe zur Krise am Theater beigetragen. Hinzu komme, dass die Ausschussmitglieder für die Vertragsverlängerung des umstrittenen Ex-Theaterintendanten Karl Sibelius gestimmt hätten. Schließlich habe das Gremium ein "Problem der demokratischen Legitimation", denn kleine Parteien sind in ihm nicht vertreten. Den Argumenten schlossen sich viele Ratsmitglieder an. Der Antrag komme allerdings zu früh, kritisierten etwa CDU und Grüne. Bürgermeisterin Angelika Birk (Grüne) warnte vor einem "falschen Signal" in einer Zeit, in der Trier nach einem neuen Kulturdezernenten suche. Der Stadtrat lehnt den Antrag der FDP mit 45 Nein-Stimmen ab. Birk will das Thema aber nach der Dezernentenwahl im Steuerungsausschuss besprechen.
Auch am zweiten FDP-Antrag gab es Kritik. Die Liberalen hatten gefordert, "wichtige Fragen der Haushalts- und Finanzpolitik" in einem entsprechenden neuen Ausschuss zu beraten. Mit dem neuen Gremium solle es der Stadt leichter fallen, zu sparen. CDU und UBT kritisierten: Die Haushaltsstrukturkommission bespreche genau solche Fragen. Dieses Gremium soll bald eingeführt werden und aus Mitgliedern des Stadtrats sowie externen Experten bestehen. 42 Stadträte lehnten den Antrag ab.

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