Waldrach. Während Bürgermeister Bernhard Busch von einem unspektakulären Arbeitshaushalt spricht, der die Ortsgemeinden nur im Rahmen des Notwendigen belaste, brodelt es in den Fraktionen. Der Etatentwurf 2011 lasse kaum eine klare Konzeption erkennen, sagte Erich Griebeler, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat (VG-Rat) Ruwer. Kaum welche der vor einem Jahr im Haushalt ausgewiesenen Vorhaben seien umgesetzt worden. Als Beispiel nannte Griebeler die im vergangenen Jahr mit 450 000 Euro angesetzten Sanierungspläne beim Schulgebäude in Waldrach. Jetzt heiße es in der Vorlage für das Haushaltsjahr 2011, die Sanierungen dürften "mit einem Kostenvolumen von 2,1 Millionen Euro verbunden sein", so Griebeler.

Bedenken äußerte auch die Grünen-Sprecherin Marianne Rummel: "Nach Angaben der Verwaltung wird der Kreis Trier-Saarburg bei der Schulsanierung 75 Prozent der Gesamtkosten übernehmen. Im Kreishaushalt ist die Position ‚Sanierung Schule Waldrach' allerdings nicht zu finden. Wir fordern Offenheit und Transparenz beim Verwaltungshandeln." Beide Fraktionen gaben außerdem zu bedenken, dass die Ausfinanzierung der Sporthalle in Osburg noch immer unklar sei, da noch keine offiziellen Bewilligungsbescheide vorlägen.

"Der Haushaltsplan löst auch bei uns deutliches Unbehagen aus", sagte Josef Kruft, Vorsitzender der Freien Wählergemeinschaft (FWG) im VG-Rat. Dennoch müsse man nicht alles so schwarz sehen. "Uns allen ist klar, dass wir diese Investitionen nicht jährlich leisten können", sagte er und verwies auf die Jahre 2004 und 2005, in denen die Verschuldung etwa gleich hoch gewesen sei. 2011 könnte die Verschuldung auf 10,4 Millionen Euro klettern. "Wenn man solche Summen investiert, entstehen kurzzeitig halt Schulden", sagte Kruft. Außerdem schlage die Finanzmisere bei Ländern und Bund voll auf die Kommunen durch. Positiv seien die Bewilligung einer Rettungswache-Außenstelle in Pluwig sowie die Einrichtung einer Ganztagsschule in Gusterath.

SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Metzdorf forderte "mehr Transparenz und einen vernünftigen Umgang mit den knappen Haushaltsmitteln". Investiert werden solle in Zukunft nur noch in konzeptionell sinnvolle oder absolut notwendig erscheinende Projekte.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Beschlussvorschlag zum Haushaltsentwurf 2011 dahingehend erweitert, dass dem Rat jeweils zum Quartalsende Investitionspläne aus den Bereichen Schulen, Hallen und Feuerwehr vorgelegt werden.

Mit 13 Ja- und elf Neinstimmen bei vier Enthaltungen wurde dem Planentwurf 2011 schließlich unter den genannten Auflagen zugestimmt. "Wenn Sie Dinge fordern, müssen Sie sich der Auswirkungen bewusst sein", sagte Bürgermeister Busch. Er gab zu bedenken, dass die regelmäßige Aufstellung von Plänen auch Kosten, vor allem im Personalbereich, mit sich bringe.

Mit deutlicher Mehrheit wurde der Antrag von Ratsmitglied Reinhard Lichtenthal (CDU) abgelehnt, der geplanten Umlagenerhöhung um 1,7 Punkte auf 38,5 Prozent nicht zuzustimmen.