Rat stimmt über neue Feuerwehrfahrzeuge ab
Trier · Weil der Kreis Trier-Saarburg seine Vorgaben für die Haushalte der Verbandsgemeinden geändert hat, musste der Verbandsgemeinderat Trier Land erneut über die Investitionen entscheiden. Zum Unmut der Ratsmitglieder.
Trier. Man kann Verbandsgemeinden sicher so manches nachsagen. Jedoch nicht, dass sie sich Luxusprojekte leisten, die jedweden Rahmen sprengen. Ob das ein oder andere nötig ist, kann sicher auch in der Verbandsgemeinde (VG) Trier-Land diskutiert werden.
Dass der VG-Rat in seiner jüngsten Sitzung erneut über die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und den Brandschutz in der Grundschule Welschbillig wird sprechen müssen, hat damit jedoch nichts zu tun gehabt. Vielmehr hat die Kreisverwaltung Trier-Saarburg den Haushalt für dieses Jahr nur unter Auflagen genehmigt.
Spielraum wird kleiner
Denn offensichtlich reicht es nicht mehr, dass die VG einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorweisen kann. Nein, nun muss auch der Finanzausgleich ausgeglichen sein. Und der enthält unter anderem auch Abschreibungen. Das bedeutet, dass der finanzielle Spielraum der Verbandsgemeinde noch kleiner wird.
Was diese neue Anforderung für die Verbandsgemeinde Trier-Land für den Haushalt 2016 bedeuten kann, sagt Haushälter Otmar Coura. Er geht von einer Erhöhung von einem bis 1,5 Prozent Erhöhung der Umlage aus, die die Ortsgemeinden mehr an die Verbandsgemeinde zu zahlen hätten. Das möchte niemand. Ob es diese Erhöhung geben wird, steht nach Worten von Bürgermeister Wolfgang Reiland derzeit noch nicht fest.
Was die Auflagen für den aktuellen Haushalt bedeuten, ist aus den Abstimmungen im Rat nicht deutlich geworden. Denn in stundenlangen Sitzungen sind viele Investitionen des Etats 2015 von den Kommunalpolitikern darauf abgeklopft worden, ob sie wirklich notwendig sind. Denn es gibt ein Hintertürchen.
Stellt der Rat fest, dass der Kauf eines Feuerwehrautos unabweisbar notwendig ist, darf beispielsweise der LKW für die Feuerwehr gekauft werden.
Neun Vorhaben
Und so ist es dann auch gekommen. Jeweils einstimmig hat der Verbandsgemeinderat Trier-Land festgestellt, dass neun Vorhaben unabweisbar sind.
Es handelt sich dabei um ein Mittleres Löschfahrzeug für die Feuerwehr Trierweiler, ein Kleinlöschfahrzeug für Hockweiler, den Brandschutz in der Grundschule Welschbillig, die Ausstattung von Grundschulen und der Verwaltung, Geld für die Belebung von Ortskernen sowie Geld für die Ausstattung des Kylltalbads Kordel. har
