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Reinigendes Gewitter bei der SPD

Reinigendes Gewitter bei der SPD

TRIER. Waltraud Jammers, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Trierer Stadtrat, beendet ihren Protest und kehrt in den Schoß der Fraktionsfamilie sowie in den Stadtrat zurück. Das ist das Ergebnis einer klärenden Aussprache in der SPD-Fraktion am Dienstagabend.

In den vergangenen Tagen stand Waltraud Jammers, die seit fünf Jahren dem Stadtrat angehört, im ungewohnten öffentlichen Rampenlicht. "Zahlreiche Leute haben mich angerufen, auf der Straße angesprochen oder mir geschrieben", erzählt die Sozialdemokratin. Ebenso wie in Leserbriefen im TV wurde ihr vehementes Eintreten für eine Transparenz diverser Vorgänge bei den Stadtwerken oder bei der Wohnungsbau und Treuhand AG gbt gelobt. Da Jammers öffentlich auch SPD-Fraktionschef Friedel Jaeger kritisiert hatte, war am Dienstag eine interne Diskussion fällig. "Es war ein reinigendes Gewitter. Wir haben uns zwei Stunden lang sehr lebhaft, fair und ohne Aggressivität ausgetauscht", berichtet Jammers. Das Ergebnis: Die Sozialdemokratin nimmt ihre Arbeit in Fraktion und Stadtrat, die sie zuletzt aus Protest ruhen ließ, sofort wieder auf.SPD-Fraktion: Kein Informationsdefizit

Aus Sicht der übrigen Fraktionsmitglieder war das Ganze lediglich ein Missverständnis. Es gebe kein Informationsdefizit innerhalb der Fraktion, teilt der stellvertretende Fraktionschef Peter Spang in einer Presseerklärung mit. Jammers habe "seit fast drei Monaten aus familiären Gründen an Sitzungen der Fraktion nicht teilnehmen können". Die SPD habe sich mit dem Projekt Jülich der gbt "zeitnah nach der TV -Veröffentlichung in einer Fraktionssitzung befasst". Die Fraktion "wurde und wird über wesentliche Vorgänge bei Beteiligungsunternehmen der Stadt von ihren Vertretern in den Aufsichtsratsgremien regelmäßig informiert". Mit dem gbt-Vorstand sei noch ein Gespräch vereinbart. Peter Spang bezieht auch Stellung zu den Verlusten der Stadtwerke mit Parkhäusern. Es sei die SPD gewesen, die "bereits im Dezember 2001 als einzige Fraktion die Initiative ergriffen und eine nicht-öffentliche Sondersitzung des Stadtrates beantragt" habe. Dabei sei der Rat "erstmals durch den Aufsichtsratsvorsitzenden und die Geschäftsführung über die Vorgänge informiert worden". Die SPD habe mit einem "präzisen Fragenkatalog wesentlich zur Aufklärung beigetragen". Auch im März 2004 seien es die Sozialdemokraten gewesen, die Oberbürgermeister Helmut Schröer (CDU) aufgefordert hätten, den Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung über die vom TV gestellten Fragen und die Antworten in Kenntnis zu setzen. Dass der Stadtrat unabhängige Wirtschaftsprüfer beauftragt habe, die Vorgänge bei den Stadtwerken zu prüfen, "geht nicht zuletzt auf diese Initiativen der SPD-Fraktion zurück". Den Antrag der UBM-Fraktion zum Thema "Verschwiegenheitspflicht" (der TV berichtete) verurteilt die SPD einhellig: "Dafür haben wir kein Verständnis." Waltraud Jammers will sich fortan dafür einsetzen, dass Themen im Stadtrat verstärkt öffentlich statt nicht-öffentlich diskutiert werden. Wie ist dazu Ihre Meinung, liebe Leser? Soll möglichst viel öffentlich zur Sprache kommen? Für eine Veröffentlichung benötigen wir Ihren Namen und Ihre Adresse.