Rekordverdächtiges Rein und Raus im Stadtrat
Trier · Eine so hohe Fluktuation hatte noch kein Trierer Stadtrat: Wenn sich das Gremium heute trifft, sieht es ganz anders aus als im Juni 2009 nach der Kommunalwahl. Acht Mandatsträger haben sich verabschiedet, eine Fraktion ist zerbrochen und wird wohl neu gebildet und ein Sozialdemokrat wechselte zu den Freien Wählern.
Trier. Als der aktuelle Stadtrat Ende August 2009 zum ersten Mal zusammentrat, sah noch niemand voraus, welche personellen Turbulenzen die nächsten beiden Jahre bringen würden. Doch bereits zum Start der Legislaturperiode begann ein Kommen und Gehen, das bis heute anhält und die Zusammensetzung des Gremiums stark verändert hat.
Die Kontroversen innerhalb der Linken begannen direkt nach der Wahl. Johannes Verbeek und Marc-Bernhard Gleißner sollten nach dem Willen der Wähler in den Stadtrat einziehen. Doch noch vor der konstituierenden Sitzung des Rates gab Gleißner sein Mandat wieder ab, die Differenzen zwischen ihm und Verbeek waren seiner Begründung nach zu groß.
Katrin Werner, die für die Linke auch im Bundestag sitzt, rückte für Gleißner nach. Der Dauerstreit in der Linken, in dessen Verlauf die Ratsfraktion zerbrach, ging dennoch weiter. Im Januar schloss die Partei Johannes Verbeek als Mitglied aus, er machte als fraktionsloser Einzelkämpfer weiter. Anfang September schließlich legte auch er sein Ratsmandat nieder, für ihn rückt Linde Andersen heute nach. Zusammen mit Werner kann Andersen die gesprengte Fraktion der Linken neu bilden.
Auch in der SPD haben sich die Dinge seit der Wahl 2009 geändert. Als der zum Hinterbänkler degradierte frühere sozialdemokratische Kronprinz Peter Spang von der SPD zur FWG wechselte, schrumpfte die Fraktion von 15 auf 14 Sitze.
Die Sozialdemokraten veränderten sich auch auf zwei weiteren Positionen, und das mit einiger Mühe. Der Pfalzeler Bruno Cordel legte noch vor der konstituierenden Sitzung des Stadtrats sein Mandat nieder, da er Trier aus beruflichen Gründen in Richtung Bayern verließ.
Doch auch Nachrücker Stephan Wonnebauer wollte nicht antreten. "Vor ein paar Wochen stand ich kurz vor dem Herzinfarkt. Mein Arzt sagt, ich müsse kürzertreten" - so begründete er Mitte August 2009 im Gespräch mit dem TV seinen kompletten Rückzug aus der Kommunalpolitik. Für ihn zog schließlich Markus Nöhl in den Stadtrat ein. Für den schwer erkrankten Klaus Blum, der auch sein Amt als Ortsvorsteher von Trier-West/Pallien abgab, rückte Detlef Schieben nach.
Ruhiger ging es bei der CDU und den Grünen zu, die jeweils einen Wechsel melden mussten. Für Helmut Freischmidt, der Trier ebenfalls aus beruflichen Gründen verließ, rückte kürzlich Ulrich Glischke nach. Der Grüne Manfred Becker trat zum 1. Januar 2010 eine Stelle bei der Stadtverwaltung an und darf damit kein Mitglied eines Stadtrats oder Ortsbeirats mehr sein. Für ihn kam Petra Kewes.
Ein Wechsel aus beruflichen Gründen traf auch die FDP. Thomas Egger wechselte die Seiten des Sitzungssaals und trat im Frühjahr 2010 sein neues Amt als Wirtschafts- und Kulturdezernent der Stadt Trier an. Der Polizist Felix Brand rückte in die FDP-Fraktion nach.
Der NPD-Politiker Safet Babic ist nach aktuellem Stand kein Mitglied des Stadtrats mehr. Nachdem seine Verurteilung wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung zu sieben Monaten auf Bewährung rechtskräftig geworden war, hatte der Rat ihn heute vor einer Woche einstimmig ausgeschlossen (der TV berichtete).
"Diese Entscheidung gilt mit sofortiger Wirkung", sagt Hans-Günther Lanfer vom städtischen Presseamt. "Herr Babic hat vier Wochen Zeit, Widerspruch einzulegen, kann aber in dieser Zeit an keinen Ratssitzungen teilnehmen."
