Rufschädigung im Rathaus?

Anja Reinermann-Matatko, Stadtratsmitglied der Grünen, greift Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani (CDU) an und wirft ihr vor, sie beschimpfe und beleidige Verwaltungsmitarbeiter und Ratsmitglieder. Die Dezernentin weist den Vorwurf zurück und droht mit rechtlichen Schritten wegen Verleumdung und Rufschädigung.

Trier. Wer die öffentlichen Sitzungen des Bauausschusses gelegentlich verfolgt, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bereits mindestens einmal Zeuge eines verbalen Zusammenstoßes zwischen Anja Reinermann-Matatko und Simone Kaes-Torchiani geworden. Die parteilose Stadträtin in den Reihen der Grünen und die christdemokratische Dezernentin stoßen oft zusammen. Manchmal geht es um die Sache, manchmal um die Umgangsformen, manchmal um beides zusammen.
Doch der aktuelle Konflikt zwischen den beiden Damen sprengt diesen Rahmen und droht zu eskalieren. Er dreht sich um eine Sitzung am 8. Januar, in der es um das Regionalbahnkonzept gehen sollte. Dort sagte die Dezernentin offenbar Dinge, die nach Ansicht der Trierer Grünen inakzeptabel waren. Das taten sie dann in einem offenen Brief kund, der an die Baudezernentin gerichtet war, aber auch an alle Trierer Medien ging. Allerdings erst am 17. Januar: Neun Tage nach der besagten Sitzung und einen Tag nach dem TV-Artikel "Die Umstrittene will es wissen", in dem Kaes-Torchiani sich eine Wiederwahl im Jahr 2015 wünscht.
Welche Worte sind gefallen? Reinermann-Matatko formuliert es so: Auf die Frage, weshalb alle anwesenden Nicht-Ratsmitglieder die präsentierten Unterlagen bereits vorab erhalten haben, alle anwesenden Ratsmitglieder jedoch nicht, habe Kaes-Torchiani geantwortet: "Weil wir sonst noch länger hier hätten sitzen müssen." Auch mehrfaches Lesen macht diesen Dialog nicht leichter verständlich.
Der Rest des Schreibens der Grünen ist dafür um so leichter zu verstehen. Mit diesen Worten greifen sie Kaes-Torchiani an: "Beschimpfungen von Mitarbeitern in laufenden Sitzungen wegen Fehlern in Vorlagen oder Beleidigungen von Ratsmitgliedern sind leider feste Bestandteile Ihrer Gesprächsführung."
Gestern reagierte die Baudezernentin und ließ das Presseamt Folgendes mitteilen: "Ich beschimpfe keine Mitarbeiter, beleidige keine Ratsmitglieder, nehme meine Informationspflichten ernst und verkürze nicht die Rechte demokratisch gewählter Gremien." Reinermann-Matatko sei "als Instanz zur Beurteilung des rechten Maßes an Respekt im Umgang miteinander eher ungeeignet". Kaes-Torchiani stellt in Aussicht, rechtlich gegen "diese verleumderische Form der Rufschädigung" vorzugehen. jp