Sag mir, wo die Wähler sind: SPD-Veranstaltung forscht nach Ursachen

Sag mir, wo die Wähler sind: SPD-Veranstaltung forscht nach Ursachen

Nur rund 30 Prozent der Trierer beteiligten sich an der letzten OB-Wahl, bei der Stadtratswahl nutzte jeder zweite sein Wahlrecht nicht. Was sind die Gründe für niedrige Wahlbeteiligungen? Darüber diskutieren an diesem Donnerstag auf Einladung der SPD verschiedene Akteure, darunter OB Wolfram Leibe.

Es traten an: ein amtierender Oberbürgermeister und ein Herausforderer, der nicht verhehlte, dass er sich das Amt nicht zutraute. Doch dann fand sich auf Tausenden Wahlzetteln ein dritter Name, der von Klaus Konzelmann. Das baden-württembergische Wahlrecht sieht vor, dass Wähler noch am Wahltag eigene Personalvorschläge machen dürfen.

So startete Konzelmann als Spätzünder, deklassierte den Amtsinhaber und wird nun neuer OB von Albstadt. Die Wahlbeteiligung lag bei 44 Prozent.

Von diesem Wert war man in Trier weit entfernt, als es im Herbst darum ging, den Nachfolger Klaus Jensens zu bestimmen. Bei den Direktwahlen der Ortsvorsteher liegt die Beteiligung oft unter 30, bei der letzten Wahl des Beirats für Migration und Integration lag sie bei 4,04 Prozent. Dass sich an der Kommunalwahl mehr Menschen beteiligten als 2009, ist ein schwacher Trost - angesichts einer Beteiligung von 47 Prozent.

Nie zuvor gab es eine größere Auswahl an Parteien und Gruppierungen. Nie zuvor waren die Möglichkeiten, auf die Zusammensetzung von Räten Einfluss zu nehmen, vielfältiger. Dass die Wähler keine Wahl hätten, scheint bei Wahlzetteln mit Hunderten Kandidaten absurd. Eher scheint das Gegenteil der Fall: Die Vielfalt und das auf den ersten Blick nicht unkomplizierte Verfahren des Panaschierens und Kumulierens könnte so manchen überfordern. Doch wo das Verfahren simpel ist, wie bei einer OB-Wahl, taugt diese Erklärung nicht.

Warum gehen immer weniger Menschen wählen? "Ich habe im Wahlkampf, in dem ich ja erstmals als Politiker unterwegs war, festgestellt, dass mir gerade in sozial schwachen Vierteln Ablehnung begegnet ist. Gar nicht mal so sehr als Person, sondern als Politiker", berichtet Wolfram Leibe. "Da gab es so eine Stimmung: Politik macht nichts, Politik ist korrupt. Oft wird da überhaupt nicht differenziert", bedauert Leibe und räumt ein: "Warum das so ist, kann ich nicht sagen. Aber auch Politikwissenschaftler haben ja keine wirkliche Antwort darauf."

Wohl wahr, Journalisten auch nicht, zumindest keine überzeugende. Meist wird das Fernbleiben mit Desillusionierung und Desinteresse erklärt. Die Frage ist, ob es "die Politiker" einem schwer machen, oder ob "die Bürger" es sich nicht zu leicht machen mit der ständigen Klage über "die da oben"? Ist eine niedrige Beteiligung das Ergebnis überhöhter Erwartungen? Erwartungen, die auch der Gesetzgeber weckt.

Das Beispiel OB: Der wurde bis in die 90er Jahre hinein vom Stadtrat gewählt. Anders als die Dezernenten ist er heute das einzige Mitglied des Stadtvorstands, das direkt vom Volk legitimiert wird. Doch den Dezernenten darf er keine Weisungen erteilen, und nach wie vor entscheidet am Ende der Stadtrat, was geht in einer Stadt, und was nicht. Sollte der OB dann nicht wieder vom Stadtrat gewählt werden?

Leibe erhielt 12 737 Stimmen - bei 84 199 Wahlberechtigten. "Mir sind 12 000 Stimmen eindeutig lieber als 56", kommentierte sein Vorgänger Jensen kurz vor seinem Abschied die Frage, ob die Direktwahl wieder abgeschafft werden sollte. 56 Mitglieder hat der Stadtrat. Dann vielleicht ein Quorum? In Oberhavel entscheidet Ende Mai der Kreistag über einen neuen Landrat - weil im März zu wenige Bürger zur Wahl gingen und das Quorum verfehlt wurde.

Doch Bestimmungen im Wahlrecht sind das eine, wichtiger scheint, einen Draht zu denen zu finden, die nicht wählen gehen. Soziale Netzwerke könnten eine Plattform bieten, um diese Menschen zu erreichen. Doch etliche Ratsmitglieder posten zwar munter im Netz, doch bestätigt man sich meist gegenseitig der guten Arbeit oder erfreut sich an der Freizeitgestaltung der Parteifreunde. Ein Austausch mit potenziellen Nichtwählern, eine Debatte über strittige Themen gar, findet kaum statt."Wahlen ohne Wählende"


Und wenn an diesem Donnerstag auf Einladung der SPD über "Wahlen ohne Wählende" diskutiert wird, dürften ausgerechnet jene im Publikum rar gesät sein, die man doch eigentlich überzeugen will: die Nichtwählenden. Über den Trend der sinkenden Wahlbeteiligung reden Experten am Donnerstag, 23. April, um 19.30 Uhr im Café Balduin. Auf dem Podium sitzen der Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe, der Trierer Politikprofessor Uwe Jun, die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung, Pia Schellhammer (Bündnis 90/Die Grünen), und Maria Ohlig, die Quartiersmanagerin von Trier-Nord. Sebastian Lindemanns wird die Diskussion moderieren.

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