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Schnipp-schnapp durch den Etat

Schnipp-schnapp durch den Etat

Wenn die Etat-Beratungen in Trier in die heiße Phase eintreten, ist das alle Jahre wieder mit einem Ritual verbunden: Die Budget-Spezialisten der Fraktionen treffen sich zu ganztägigen, bisweilen auch nächtlichen Verhandlungen. Danach sind die Weichen gestellt.

Trier. Wer im richtigen Moment den richtigen Antrag stellen will, der braucht nicht zwangsläufig gute Argumente, aber allemal eine solide Kondition und stabiles Sitzfleisch. "Manchmal geht das am Ende einfach auf Zuruf", erzählt FDP-Sprecher Thomas Egger. Tausende von Seiten umfasst der Haushaltsplan, und wenn alle Aktenordner gewälzt sind, fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Der Stadtrat hat die Haushaltshoheit, aber die Vorgaben macht der Stadtvorstand. Innerhalb des von ihm gesetzten Rahmens können die Ratsmitglieder "umschichten", aber sie müssen auch Deckungsvorschläge machen, damit unterm Strich nicht mehr Geld ausgegeben wird als vorgegeben. Da genau liegt das Problem. Denn die Wunschlisten der Fraktionen umfassen in der Regel zusätzliche Ausgaben, aber selten zusätzliche Einsparungen. So hebt auf dem Weg vom ursprünglichen Verwaltungs-Entwurf zur endgültigen Rats-Vorlage das Hauen und Stechen an - am Tag der langen Messer. "Wir wollen das heute aber friedlich hinkriegen", verspricht CDU-Fraktionschef Berti Adams. Noch ist auch die öffentliche Diskussion recht ruhig verlaufen, weil alle von Einsparungen Bedrohten auf stille Diplomatie gesetzt haben. Aber wenn der definitive Haushalts-Entwurf auf dem Tisch liegt, könnte es in den Wochen bis zur endgültigen Beschlussfassung noch mal laut werden. Denn etliche Fragen sind bislang offen. Konsens ist, dass man mehr in Schulen investieren will. Aber schon bei der Eislaufhalle könnten sich die Geister scheiden. Die dort benötigten 1,8 Millionen Euro müssten womöglich bei der geplanten Moselstadion-Sanierung oder dem Südbad-Umbau abgeknapst werden. Vom dringend fälligen Umzug der Musikschule in ihr neues Domizil redet niemand mehr - das hat man offenbar für 2008 abgeschrieben. Aulstraßenbrücke, Loebstraße: Bedarf ist viel, Geld ist wenig.Aber gravierender als im Investitions-Haushalt sind die Sorgen im Verwaltungshaushalt. Der Kultur fehlt es an allen Ecken und Enden, die Frauen gehen gegen die Halbierung des städtischen Frauenbüros auf die Barrikaden, und der Vorschlag der Baudezernentin, ihr Budget durch höhere Parkgebühren aufzustocken, stößt auf Widerstand. Und manche Einnahmen-Kalkulationen, auf denen der Haushalt basiert, sind, sagen wir, sehr optimistisch. Die CDU will zusätzliche 150 000 Euro in den Erhalt des Konstantin-Schwungs investieren, die SPD die "soziale Stadt" ausbauen, die Grünen in "erneuerbare Energien" investieren. Und keiner kommt ohne den anderen weiter. Das führt zu einer ungewohnt unübersichtlichen Schlachtordnung. Stadtvorstand, Fraktionen, Koalitionen, Dezernenten: Es geht reichlich drunter und drüber, teilweise entlang ganz neuer Konstellationen. Man sucht nach Einnahmequellen, die CDU denkt über den Verkauf des ART-Geländes in der Löwenbrückener Straße nach. Es wird spannend. Meinung Ewig das alte Spiel Es ist ein Irrtum, zu glauben, langfristige Finanzprobleme ließen sich im Zuge aktueller Haushaltsberatungen lösen. Mit linearen Kürzungs-Vorgaben sorgt man zwar für einen gewissen Spar-Druck - und das ist gut so -, aber die Strukturprobleme des Trierer Budgets erfordern auch strukturelle Lösungen. Und das geht ans Eingemachte. Dafür müsste man das tun, was seit Jahren alle beschwören, aber tunlichst vermeiden: Tatsächlich alles auf den Prüfstand stellen, losgelöst von den Dezernentenbudgets, an die man sich krampfhaft klammert, einzig und allein entlang der Frage: Was ist für die Bürger unverzichtbar, was ist wichtig, was ist wünschenswert, was ist machbar. Das hieße ein Neu-Durchdenken der städtischen Verwaltung und ihrer Leistungen, auch ohne Tabus, was den Personalbestand angeht. Das kann man nur in Ruhe, ohne die üblichen Schachereien bei der Etat-Aufstellung. Aber die Wette gilt: Vor der nächsten Kommunalwahl 2009 wird es eine solche Grundsatzdebatte nicht geben. Die Fraktionen werden den bequemen Weg gehen, und warten, dass ihnen der Stadtvorstand Ideen auf dem Silbertablett serviert. Als ob sich eine Verwaltung jemals selbst reformieren könnte. Es wird auch diesmal wieder so sein wie immer: Wenn Ende 2008 abgerechnet wird, wenn die kleinen und großen Bluffs aufgeflogen und in Nachtragshaushalte verschoben worden sind, wenn die Tarifsteigerung anfällt, die bislang nicht einkalkuliert ist, aber mit bis zu drei Millionen Euro zu Buche schlagen dürfte - dann wird der Haushalt 2008 unterm Strich nicht sparsamer ausfallen als seine Vorgänger auch. Ohne die Bremsmanöver von OB Jensen wäre selbst das nicht zu erreichen gewesen. d.lintz@volksfreund.de