Schulkonzept "zurückholen"

Warum bleiben die Stadtoberen Veranstaltungen wie der Wahl und Krönung der Moselweinkönigin oder der Eröffnung des Moselfests fern? Und lässt sich das Schulkonzept "zurückholen"? Fragen wie diese werden in der Stadtratssitzung am Dienstag 19. November, beantwortet.

Trier. 32 Tagesordnungspunkte - davon 28 im öffentlichen Teil - will der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am kommenden Dienstag behandeln. Das ist rein zahlenmäßig guter Durchschnitt und insofern "business as usual" (normaler Betrieb). Inhaltlich aber dürfte sich die Sitzung vom stadtparlamentarischen Normalbetrieb unterscheiden. "Es wird bestimmt lustig. Vielleicht sogar sehr lustig", prophezeit ein Ratsmitglied, das darum bittet, seine Identität nicht preiszugeben. Es gehört aber - so viel sei an dieser Stelle verraten - nicht der CDU-Fraktion an. Dieser nämlich will OB Klaus Jensen eine ihrer beiden Anfragen "mit der gebotenen Härte" beantworten, wie er am Rande der Sitzung des Steuerungsausschusses am Donnerstagabend vorsorglich und scherzhaft angekündigt hat.
Im konkreten Fall wollen die Christdemokraten wissen, warum der Stadtvorstand - OB Jensen, Bürgermeisterin Angelika Birk sowie die Dezernenten Thomas Egger und Simone Kaes-Torchiani - bei vielen Veranstaltungen nicht vertreten ist. Etwa bei der Wahl und Krönung der Moselweinkönigin (Ende September in der Europahalle) lasse sich schon seit Jahren niemand aus dem Rathausspitzen-Quartett blicken. Fehlanzeige auch bei der Eröffnung der 2013er Moselfest-Auflage. Die auffällige Abwesenheit führe, so hat CDU-Fraktionschef Ulrich Dempfle beobachtet, zu sich häufenden Beschwerden von Bürgern, Vereinen und Organisationen.Trierer Sprache, schwere Sprache


Er bittet Jensen um Aufklärung, warum das so ist, und fragt, "bei wie vielen Veranstaltungen keine Vertretung durch die Stadt erfolgen konnte".
Die Linke, deren Zwei-Frau-Fraktion aus "von weit her Zugezogenen" besteht, ist endgültig in Trier, der Stadt der tückischen sprachlichen Eigenheiten, angekommen. Das zeigt ihre Anfrage "Rückholung Schulkonzept". Klingt eher nach optimierungsbedürftigem Sprachbildungs-Konzept, zielt aber in Wirklichkeit auf eine Rücknahme (trierisch: Rückholung) des Schulentwicklungsplans, falls dem Sanierungsbedarf der derzeitigen Schulen nicht zeitnah nachgekommen werden kann. In Zeiten grassierenden Schimmels wird die Antwort auch darauf allseits mit großer Spannung erwartet.
Handfeste Kommunalpolitik soll aber auch gemacht werden am Dienstag. Einer der spannendsten Tagesordnungspunkte ist die Übernahme der innerörtlichen Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt. Sie will neben dem "ruhenden" in Zukunft auch den "fließenden Verkehr" in Eigenregie überwachen und Verstöße ahnden. Einen entsprechenden Vorschlag legt die Verwaltung nun dem Stadtrat vor. In der Steuerungsausschuss-Sitzung am Donnerstag zeichnete sich bereits eine breite Zustimmung ab. Lediglich die CDU ist dagegen. Sie hält den Aufwand angesichts des zu erwartenden Ertrags zu hoch, verkürzt ausgedrückt: "Das lohnt sich nicht für uns", und will die Zuständigkeit der Tempoüberwachung bei der Polizei belassen.
Vorbehaltlich der Zustimmung von Rat und Land werden voraussichtlich ab 2015 Mitarbeiter des Ordnungsamts mit zunächst einem mobilen Messgerät Geschwindigkeitskontrollen vornehmen. Zu klären ist noch, wo das vierköpfige Überwachungsteam untergebracht wird.
Die Stadtratssitzung am Dienstag, 19. November, im Großen Rathaussaal (Augustinerhof) beginnt um 17 Uhr.