Schwarze Millionen

TRIER. (alf) Dank der Einnahme von 34,2 Millionen Euro aus der Umwandlung der Stadtwerke in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) schreibt Trier im Haushaltsjahr 2005 schwarze Zahlen. 2,51 Millionen Euro beträgt der Überschuss im vorläufigen Rechnungsergebnis, das die Verwaltung dem Steuerungsausschuss vorlegte.

Diese schwarze Zahl kann man sich in Trier fürwahr rot einrahmen: 2,513 Millionen Euro. Soviel beträgt nämlich der Überschuss, den die Stadt im Haushaltsjahr 2005 erwirtschaftet hat. Alle anderen kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz weisen dagegen Fehlbeträge in zweistelliger Millionenhöhe auf, wie das im Übrigen auch in der Römerstadt mit rund 30 Millionen Euro Miesen pro Jahr zuletzt der Fall war. Für die positive Ausnahmeerscheinung in Trier sorgte eine einmalige Einnahme: Die Stadtwerke Trier (SWT) wurden Anfang des Jahres von einer GmbH in eine Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt. Der Verkaufserlös von 34,2 Millionen Euro floss in die Stadtkasse. Im laufenden Haushaltsjahr 2006, so kündigte OB Helmut Schröer an, werde es wieder ein Defizit geben: "Abhilfe ist nur möglich, wenn sich in der Struktur dauerhaft wichtige Dinge ändern werden", forderte der OB zum wiederholten Mal eine grundlegende kommunale Finanzreform. Aber auch ohne den Geldsegen aus dem Stadtwerke-Verkauf war 2005 finanztechnisch gesehen ein gutes Jahr. Trotz zusätzlicher Aufwendungen von 8,6 Millionen Euro, bedingt unter anderem durch Mehrausgaben bei Hartz IV, den Energiekosten, der Landesgartenschau und den Kindertagesstätten der freien Träger, gab es auch positive Entwicklungen. So floss die Gewerbesteuer stärker als angenommen, und auch die günstige Entwicklung auf dem Zinsmarkt entlastete den Etat beträchtlich.Zweitwohnsitzsteuer wird bald Thema

Erfreulich und positiv - so bezeichnete CDU-Sprecher Jürgen Plunien den Haushaltsabschlussbericht 2005. Kritisch sieht er allerdings den teilweise geringen Umsetzungsgrad der im Vermögenshaushalt vorgesehenen Projekte. Auch Friedel Jaeger (SPD) vermisst in einigen Dezernaten die rasche Umsetzung von Investitionen. Zudem machte er auf die negativen finanziellen Auswirkungen aufmerksam, die Trier durch die Unterschreitung der 100 000-Einwohner-Grenze in Kauf nehmen muss. Noch vor den Sommerferien, kündigte OB Schröer an, werde das Thema Zweitwohnsitzsteuer behandelt. Uschi Britz (Grüne) und Thomas Egger (FDP) regten an, die Maßgabe der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier, für knapp drei Millionen Euro jährlich städtisches Eigentum zu verkaufen, "auf ein vernünftiges Maß zu reduzieren". Hermann Kleber (UBM) fand, die Stadt Trier habe anständig gewirtschaftet und investiert. Ohne Sondereffekte sähen die Zahlen allerdings nicht mehr so gut aus.

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