Schwein gehabt: Trier-Land spart Defizit weg

Newel-Butzweiler · Einstimmig hat der Verbandsgemeinderat Trier-Land am Mittwoch im Bürgerhaus Butzweiler dem Haushalt für 2012 zugestimmt. Der Etat ist ausgeglichen und sieht keine Umlagenerhöhung vor. Damit bleibt den Gemeinden mehr Geld in der Kasse.

Newel-Butzweiler. Mit zwei Sprichworten charakterisierte Trier-Lands Bürgermeister Wolfgang Reiland am Mittwochabend im Verbandsgemeinderat den Haushaltsplan 2012. Das erste Sprichwort ("Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt") bezieht sich darauf, dass Reiland im Vorfeld der Haushaltsberatungen noch von einem kräftigen Defizit ausgegangen war. Da legte er noch die Einnahmen des Vorjahres zugrunde. Aber dank der guten Konjunkturentwicklung fließt nun mehr Geld in die Kassen. Folge: Trier-Land braucht seine Umlage (36,9 Prozent) nicht zu erhöhen, und den Gemeinden bleibt mehr im Säckel.
Das zweite Sprichwort ("Ende gut, alles gut?") versieht der Verwaltungschef bewusst mit einem Fragezeichen. Denn er weiß nur zu gut, dass der Haushaltsausgleich erst durch einen harten Sparkurs ermöglicht wurde. Auch mussten Projekte zurückgestellt oder aufgeschoben werden. Fallen im Jahresverlauf unvermeidbare Ausgaben an, fliegt Reiland der Haushalt womöglich um die Ohren. "Wir bewegen uns auf dünnem Eis. Zur Stärkung der Haushaltssituation unserer Ortsgemeinden halte ich dies aber für vertretbar und gerechtfertigt."
Knapp 800 000 Euro will die VG im kommenden Jahr investieren (ohne die Werke). Planungskosten für die Erweiterung der Grundschule Trierweiler sind ebenso im Haushalt enthalten wie Beschaffungen für die Wehren (418 000 Euro). Mit 200 000 Euro steht das Feuerwehrgerätehaus Sirzenich im Plan, weitere 340 000 Euro müssen noch finanziert werden.
Die Bürger werden 2012 mit höheren Abwassergebühren belastet. Der wiederkehrende Beitrag wird von fünf Cent auf acht Cent pro Quadratmeter steigen, was eine vierköpfige Familie etwa 28 Euro im Jahr mehr kostet. Die Abfuhr von Schmutzwasser aus geschlossenen Gruben wird ebenfalls teurer, von zehn auf 17 Euro. Die Schwerpunkte beim Abwasserwerk liegen bei Investitionen in die Abwassergruppe Aach. Kimmlingen wird an die Kläranlage Kordel angeschlossen, und in der Rothenbergstraße in Zemmer wird ein Regenwasserkanal verlegt. Alles in allem investiert der Eigenbetrieb Abwasserwerk 10,1 Millionen Euro.
Die Fraktionssprecher lobten insbesondere den Sparwillen der Verwaltung und die konstant gebliebene Umlage. Im Gegensatz zu einer Kindtaufe gebe es beim Sparhaushalt von Trier-Land keine Bonbons zu verteilen, bemerkte CDU-Fraktionschef Alexander Bohr. Und Michael Holstein, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, sagte, man beschränke sich aufs Notwendigste, um die Belastungen für künftige Generationen so gering wie möglich zu halten. Das Land kritisierte er dafür, dass es nur einen Bruchteil der Steuermehreinnahmen an die Kommunen weitergebe.
Dies hatte auch der Gemeinde- und Städtebund gerügt. Dass diese Kritik des Dachvereins in den Erläuterungen des Haushaltsplans auftauchte, passte der SPD-Fraktion nicht. Edgar Schmitt sagte, eine Verwaltung sei der politischen Neutralität verpflichtet; sie solle sich mit solchen Äußerungen zurückhalten.
Maria Koller-Corban, Sprecherin der Grünen, mahnte die zügige Umsetzung des Flächennutzungsplans Windkraft an. Auch rief sie zum Energiesparen auf. Gerade in öffentlichen Gebäuden könnten noch Heizkosten gespart werden. Schulen sollten finanzielle Anreize bekommen, wenn sie Energie einsparen.

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