Schwimmbäder, Rallye, Flüchtlinge: Trierer Verwaltung informiert über Themen bei der Stadtratssitzung

Trier · 180 Wohnungen hat die Stadt Trier mittlerweile für die Unterbringung von Flüchtlingen angemietet. Das ist eine von vielen Antworten der Stadtverwaltung auf Fragen der Fraktionen im Stadtrat am Donnerstagabend.

20 Tagesordnungspunkte mit diversen Unterpunkten werden am Donnerstag seit dem späten Nachmittag bei der Sitzung des Stadtrates im Trierer Rathaussaal diskutiert. Sachlich war die Stimmung bei den Anfragen der Fraktionen, die traditionell zu Beginn der Ratssitzungen vom Stadtvorstand beantwortet werden. Das ist weniger verwunderlich, denn nur eine Rückfrage der anfragenden Fraktion ist dabei erlaubt.

Sicherheit in Schwimmbädern: Vermutlich mehrere Wortmeldungen hätte es andernfalls zur Anfrage der AfD gegeben, welche Vorkehrungen die Stadtverwaltung getroffen habe, um mit Blick auf die Freibadsaison Vorfälle wie in den vergangenen Wochen zu verhindern. Gemeint waren damit "wiederholt sexuelle Übergriffe auf junge Mädchen im Hallenbad." 2013 (2), 2014 (0), 2015 (1) und 2016 (3) habe es insgesamt sechs Vorfälle gegeben, stellte die Stadtverwaltung nach Rücksprache mit den für das Stadtbad zuständigen Stadtwerken klar. Konkrete Ermittlungsergebnisse gebe es nur in einem Fall, in dem sich der Übergriff als einvernehmliche Handlung unter Jugendlichen herausgestellt habe. 400.000 Badegäste seien in dieser Zeit gezählt worden. "Alle Übergriffe sind konsequent zu verfolgen", stellte Dezernent Andreas Ludwig unmissverständlich klar. Laut Oberbürgermeister Wolfram Leibe ist das Freibadpersonal nochmals sensibilisiert worden. Im Hallenbad sei eine zusätzliche Aufsichtsperson im Dienst.

ADAC-Rallye: Die Linksfraktion wollte von der Stadtverwaltung wissen, ob sie sich aktiv für eine Nachfolgeveranstaltung für die ADAC-Rallye bemühe, die ab dem kommenden Jahr nicht mehr in Trier Station machen wird. Kulturdezernent Thomas Egger verneinte dies ebenso wie konkrete Nachfragen. Über die "schon jetzt vielfältigen Veranstaltungen" in den Bereichen Sport und Kultur seien auch aus Kostengründen und wegen begrenzter Personalkapazitäten keine weitere Aktivitäten geplant. "Über die Bewerbung der Stadt Trier als Etappenort für die Tour de France ist bisher noch nicht entschieden. Das Bewerbungsverfahren ist im Gange und wurde nicht als Ersatz für die ADAC-Rallye eingeleitet."

Flüchtlingsarbeit: Die SPD-Fraktion konzentrierte ihre Anfragen an diesem Abend auf den Bereich Flüchtlinge. Sozialdezernentin Angelika Birk nutzte die Chance, um sich bei allen zu bedanken, die sich für diese Menschen engagieren. Sie schloss darin ausdrücklich die 180 Vermieter ein, die der Stadt Wohnraum für die Unterbringung von Migranten zur Verfügung gestellt haben. "Uns ist es gelungen, mittlerweile in allen Ortsbezirken Wohnungen anzumieten und damit eine gesellschaftliche Durchmischung zu erreichen." Einer Gettoisierung werde mit einer intensiven sozialen Betreuung, einem regelmäßigen Informationsaustausch mit den Ortsvorstehern und einer engen Abstimmung des Amtes für Soziales und Wohnen mit den Wohlfahrtsverbänden entgegengewirkt. Eine Fortschreibung des städtischen Integrationskonzeptes in Zusammenarbeit mit dem Beirat für Migration und Integration soll im Sommer erfolgen. Zudem verwies Birk auf zahlreiche Initiativen, um besonders junge Flüchtlinge in den regionalen Arbeitsmarkt zu integrieren. Der Spracherwerb stehe dabei an erster Stelle.

Gesundheitskarte: Auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen hatte sich der Stadtrat mit großer Mehrheit im Oktober für die Einführung einer Gesundheitskarte ausgesprochen, die Flüchtlingen einen einfacheren Zugang zu den Grundleistungen des Gesundheitssystems ermöglichen soll. Die SPD hakte am Donnerstag nach, was daraus geworden sei. Dezernentin Birk will das Thema noch einmal im Dezernatsausschuss diskutieren. Denn nach den Verhandlungen mit der zuständigen Krankenkasse sei inzwischen klar, dass mit der Karte nicht nur viel Bürokratie entstehen würde, sondern auch erhebliche Mehrkosten auf die Stadt zukommen würden. Derzeit erhalten alle Flüchtlinge, für die die Stadtverwaltung zuständig ist, einen für ein Quartal gültigen Krankenschein, der für akute medizinische Leistungen gilt.

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