Simeonstift-Projekte: Ja, aber . . .

TRIER. Kein Baustopp in Sicht: Nach einer mündlichen Zusage des Landes, die 1,5-Millionen-Euro-Finanzierungslücke per Zuschuss-Nachbewilligung zu schließen, kann das Simeonstift-Projekt weitergeführt werden. Ob der vom Stadtrat einmütig beschlossene Umbau von Stiftplatz und Franz-Ludwig-Straße wie geplant im Sommer starten kann, hängt allerdings davon ab, ob sich Mainz ebenfalls in erwartetem Umfang an den Kosten beteiligt.

Manfred Maximini zeigte sich in der Stadtratssitzung unversöhnlich. Auch nach langer Diskussion und Beschwichtigungs-Versuchen aus anderen Fraktionen blieb der UBM-Vormann bei seinem Antrag: Baustelle Simeonstift einstellen und erst dann weitermachen, wenn das Land verbindlich erklärt habe, seinen erwarteten Anteil in vollem Umfang zu zahlen! Also auch die 1,5 Millionen Euro, die von der Aufsichts- und Dienstleistungs-Direktion Trier (ADD) als nicht genehmigungsfähig erachtet worden sind (der TV berichtete). OB Helmut Schröer gab Maximini "im Kern recht". Mündliche Zusage für 1,5-Millionen-Zuschuss

Die Stadt hat ihren Beitrag zum Simeonstift-Projekt (9,8 Millionen für Sanierung und neuen Anbau) auf 3,4 Millionen Euro festgeschrieben. Ausbleibendes Geld des Partners müsse folglich einen Baustopp nach sich ziehen. Aber, so betonte Schröer auch, es gebe inzwischen eine mündliche Zusage, das 1,5-Millionen-Loch im Zuge einer Nachbewilligung zu schließen. Damit erreiche der Landesanteil wieder 6,4 Millionen. Maximini pochte auf Verbindliches: "Das wollen wir schriftlich!" Aber selbst die Grünen, deren von Dominik Heinrich eingebrachter Antrag zur Klärung der Finanzierungs-Ungereimtheiten beim Simeonstift die Diskussion ins Rollen gebracht hatte, mochten das UBM-Ansinnen nicht unterstützen. Baudezernent Peter Dietze und FDP-Sprecher Karl-Josef Gilles legten zudem dar: Ein Einstellen der Bauarbeiten bringe finanziell gar nichts, sondern gefährde die Landesausstellung "Konstantin der Große" (2. Juni bis 4. November 2007). Der Stadtrat vortierte - gegen die Stimmen der UBM und bei Enthaltung der Grünen - gegen Baustopp. Vom Tisch ist das Thema noch nicht. Auf einstimmig angenommen Antrag der Grünen wird im Fachausschuss weiterdiskutiert. Wie das Simeonstift soll auch das Umfeld eine neue Qualität erhalten (TV vom 1./2. April). Nach einem Umbau bleibt der Simeonstiftplatz ausschließlich Fußgängern vorbehalten, das obere Margaretengässchen wird für Fahrzeuge gesperrt, Stadtbusse werden künftig in gegenläufiger Richtung entlang des Simeonstiftplatzes geführt, und Touristenbusse erhalten in der entsprechend hergerichteten Franz-Ludwig-Straße Kurzzeitparkplätze. So einmütig beschlossen vom Stadtrat. Ob wie geplant im Sommer mit dem Umbau von Platz (1,3 Millionen) und Franz-Ludwig-Straße (600 000 Euro) begonnen werden kann, hängt davon ab, ob Mainz wie erwartet und üblich 60 Prozent der Kosten trägt.

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