Sitzung hätte stattfinden können
Leiwen · Die am Dienstag in Leiwen ausgefallene konstituierende Sitzung des Gemeinderats (der TV berichtete) hätte doch stattfinden können. Das sagt die Kommunalaufsicht. Dennoch hat es bei Personalfragen Formfehler gegeben.
Leiwen. Geht es um Machtspiele, persönliche Eitelkeiten, Parteienzwist? Wer die Leiwener Verhältnisse näher kennt, hätte sich ohne große Mühe ein Dutzend Gründe für die Absage der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats ausmalen können. Nach TV-Recherchen waren die Hintergründe aber formeller Natur: Der bisherige Ortsbürgermeister Claus Feller (SPD) hatte Bedenken, dass die Sitzung wegen eines Formfehlers unwirksam sein könnte. Und das wollte er bei seiner letzten Amtshandlung in 25 Jahren als Ortsbürgermeister vermeiden: "Ich wäre am Ende der Blödmann gewesen", sagt Feller. Doch der Reihe nach:
Nach Fellers Aussage offenbarte ihm Karl Schuster (CDU) zwei Minuten vor Sitzungsbeginn, dass er ein neues Ratsmitglied sei. Feller, der bei der Kommunalwahl nicht mehr als Gemeindeoberhaupt angetreten war, aber noch bis zur konstituierenden Sitzung in Amt und Würden ist, war vom 16. bis 30. Juni verhindert. Die Amtsgeschäfte hatte er seinem 1. Beigeordneten und Amtsnachfolger Sascha Hermes (CDU) übertragen.
Hermes gibt Mandat ab
Da Hermes nicht gleichzeitig Ortsbürgermeister und Ratsmitglied sein darf, muss er sein Ratsmandat abgeben. Und so schrieb er als Ortsbürgermeister-Vertreter von Feller den ersten infrage kommenden Nachrücker bei der CDU an - Klaus Scholtes. "Nehmen Sie das Mandat an oder nicht?" Scholtes lehnte ab, nächster Nachrücker ist besagter Karl Schuster, der den Noch-Ortsbürgermeister am Sitzungsabend mit seiner Anwesenheit so irritiert hatte. Hermes habe ihm nichts von dieser Personalie gesagt, und auch die anwesende Bürgermeisterin Christiane Horsch habe ihm nicht sagen können, ob die Berufung Schusters ordnungsgemäß abgelaufen sei. Deshalb habe er die Sitzung ausfallen lassen. Für Sascha Hermes, der an diesem Abend von seinem Vorgänger als Ortsbürgermeister hätte verpflichtet werden sollen, war die Sachlage klar: "Im Zweifelsfall hätte ja Scholtes seinen Verzicht in der Sitzung bestätigen können. Der Rat hätte mit Schuster normal tagen und beschließen können." Die Kommunalaufsicht bestätigt Hermes\' Auffassung. Die Sitzung hätte stattfinden können, sicherheitshalber hätte man Schuster auch bei der nächsten Sitzung verpflichten können, sagt Kreissprecher Thomas Müller.
Dennoch lag Feller nicht ganz falsch: Die Sitzungseinladung für Nachrücker Schuster sei fehlerhaft gewesen, sagt Müller. Abgeschickt hatte diese der Wahlleiter für die Ortsbürgermeisterwahl in Leiwen, Christian Scholtes. Absender hätte aber der Wahlleiter für die Gemeinderatswahl sein müssen: Claus Feller oder für den Zeitraum der Vertretung dessen Stellvertreter Sascha Hermes.Meinung
Schwamm drüber!
Claus Feller ist lange genug dabei. Er weiß um die vielen rechtlichen Fallstricke, die Kommunalpolitiker und Ehrenbeamte ins Straucheln bringen können. Deshalb ist seine Entscheidung, die konstituierende Sitzung ausfallen zu lassen, durchaus nachvollziehbar. Die Unsicherheit rührt in Leiwen auch daher, dass die bisherigen drei Beigeordneten bei der Ortsbürgermeisterwahl angetreten sind. So konnten sie bei dieser Wahl naturgemäß auch nicht als Wahlleiter fungieren. Und weil auch Feller dies ablehnte - wohl um sich nicht dem leisesten Verdacht einer Wahlbeeinflussung auszusetzen - gab es halt die "externe" Lösung. Jetzt weiß man: Wahlleiter ist nicht gleich Wahlleiter. Aber Schwamm drüber: Es gibt wahrlich größere Probleme - in Leiwen und anderswo. a.follmann@volksfreund.de
